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Leistungsschutzrecht

Journalismus: bald nur noch ein Luxus der Wohlhabenden

Vor einiger Zeit kollidierte FDP-Chef Christian Lindner mit der Zukunft der Medien – vielleicht gar, ohne dies in jenem Moment zu ahnen. Angela Merkel hatte der „Frankfurter Allgemeinen“ ein Interview gegeben, in dem sie erstmals auf die EU-Reformvorschläge Frankreichs eingegangen war. Dieses Gespräch jedoch war nicht frei zugänglich, sondern war von der „FAZ“ hinter ihrer […]

Das Digitale Quartett #35: Gesche Joost

Das Digitale Quartett #35: Gesche Joost

Sonntag, im „Bericht aus Berlin„, wurde SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zu seinem Kompetenzteam befragt. Es sei doch überraschend, dass er Agenda-2010-Gegner Klaus Wiesehügel berufen habe, sagte Moderator Rainald Becker. Steinbrück meinte, es sei doch klar, dass ein Gewerkschafts-Schwergewicht in das Team gehöre. Und: „Überraschend ist, dass ich mit Gesche Joost, eine junge Frau gefunden habe, die […]

Deutschland – Abschied vom Technologiestandort

Deutschland – Abschied vom Technologiestandort

Deutschland im Frühjahr 2013: Der Bundestag unter Führung von CDU, CSU und FDP beschließt das Leistungsschutzrecht – ein Gesetz, das BDI, HDE, ZDH, BVDW, eco und Bitkom, der Deutsche Journalisten-Verband, führende Verfassungsrechtler, der ehemalige Chef der Monopol-Kommission sowie zahlreiche Unternehmensgründer und Internet-Affine massiv ablehnen. Im Bundesrat schwurbelt sich die SPD eine Begründung zurecht, damit sie […]

Bundestag der Maschinenstürmer

Bundestag der Maschinenstürmer

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist in dieser Woche auf IT-Tour. Einerseits wird sie die Cebit besuchen, andererseits wird es einen abendlichen Empfang mit Menschen aus der Internet-Industrie geben. In ihrer – wie immer von kaum auszhaltender Langeweile geprägten – Videobotschaft behauptet sie, sie wolle Startups in Deutschland fördern. Leider kann ich bei jenem Empfang nicht dabei […]

Stoppt Verlinkung auf Verlagsinhalte

Stoppt Verlinkung auf Verlagsinhalte

Jetzt ist es also passiert. CDU, CSU und FDP haben in willfähriger Hörigkeit gegenüber den Lobbyisten der Verlagsindustrie ein rechtliches Monster namens Leistungsschutzrecht beschlossen, dass für jeden, der Texte im Internet veröffentlicht eine rechtliche Gefahr bedeutet. Es ist ein Tiefpunkt der deutschen Netz- und Innovationspolitik. Auch weiterhin bleibt Deutschland die rückständigste, westliche Nation im Bereich […]

Die Leistungsschutz-CDU in ihrem Lauf halten weder Vernunft noch Menschenverstand auf

Die Leistungsschutz-CDU in ihrem Lauf halten weder Vernunft noch Menschenverstand auf

Vielleicht glaubt mancher immer noch, die Kritik vieler Blogger am Leistungsschutzrecht sei die Meinung von Google indoktrinierter Digital-Irrer. So wie Reinhard Müller, Lohnschreiber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, der allen mit einer anderen Meinung als der eigenen vorwirft, sie könnten von Google bezahlt werden.  Menschen wie Müller gibt es im Bundestag auch jede Menge, sie gehören […]

King Lear und das Leistungsschutzrecht

King Lear und das Leistungsschutzrecht

„Es ist der Fluch der Zeit, dass Irre Blinde führen.“ König Lear (Shakespeare) Peinlichkeit ist keine Gefühlswallung, die man als Bundestagsabgeordneter der aktuellen Regierung verspüren darf. Denn in diesen Momenten kursiert eine neue Fassung des Leistungsschutzrechtes – jener staatlich verordneten Subventionierung der innovationsunwilligen Verlagsindustrie -, die mit „geistesgestört“ nur unzureichend beschrieben werden kann. Laut Netzpolitik.org soll am kommenden […]

Wackelt das Leistungsschutzrecht?

Wackelt das Leistungsschutzrecht?

Nachtrag: Leider kehrt keine Vernunft ein. Selbst große verfassungsrechtliche Bedenken und eine Kollision mit dem EU-Recht halten die CDU nicht davon ab, dass Leistungsschutzrecht am 1.3. durch den Bundestag peitschen zu wollen. Ein trauriger Tag für die Demokratie und den Technologiestandort Deutschland.  Man kann sich das sehr lustig vorstellen, was diese Woche im Silicon Valley […]

Wie der Journalismus sich marginalisiert

Wie der Journalismus sich marginalisiert

Als ich das erste Mal nach London reiste, als pummeliger Teenager Anfang der 80er, war Speakers Corner noch eine echte Attraktion. Dutzende von Rednern standen da, manche debattierten ernsthaft, andere nicht – und natürlich gab es auch die handelsüblichen Irren. Heute ist am Rand des Hyde Parks nicht mehr viel los. Fünf, sechs Leute stehen […]

Warum sollten Jugendliche NICHT politikverdrossen sein?

Warum sollten Jugendliche NICHT politikverdrossen sein?

Es gibt Volksvertreter, die sich allen Ernstes wundern, dass die Menschen insgesamt, besonders aber Jugendliche, eine abneigende Haltung gegenüber der Politik haben, ja, dass sie eben „politikverdrossen“ sind. Mich wundert, dass das noch jemand wundert. Warum sollte es denn anders sein? „Politik“ ist natürlich ein weites Feld. Niemand dürfte es schaffen, in allen Aspekten, Sphären […]

Kritik ist Liebe – Leistungsschutzrecht die Scheidung

Kritik ist Liebe – Leistungsschutzrecht die Scheidung

2007. Das scheint heute unendlich lang her zu sein. Damals begann eine Veränderung im Verhältnis von Internet und klassischen Medien, allen voran den Print-Verlagen. Festgehalten hat sie Don Dahlmann in einem Blog-Artikel: „Ich hab die SZ seit Jahren im Abo. Früher mal im Vollabo, jetzt nur noch in einem Wochenendabo. Immerhin komme ich so dazu […]

Wie Deutschlands Medien eine demokratische Partei abschießen wollen

Wie Deutschlands Medien eine demokratische Partei abschießen wollen

Es ist traurig genug, dass man immer etwas „vorweg“ sagen oder schreiben muss, äußert man sich über die Piratenpartei. Dieses Vorwegsagen kennt man gemeinhin nur von Dingen, Vorgängen oder Institutionen, die etwas leicht Fauliges umströmt. Dann sagt man zum Beispiel, „Ich bin kein Nazi, aber…“ Oder: „Mir ist Religion ja egal, aber…“ Auch zur Piratenpartei […]