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SPD

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi und das Briefgeheimnis von Walter Freiwald

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi und das Briefgeheimnis von Walter Freiwald

Die SPD steht unter Sigmar Gabriel für manches, nicht aber für einen unüberwachten Bürger. Vielmehr ist ja gerade Gabriel bekannt als langjähriger Verfechter der Totalüberwachung aller Deutschen via Vorratsdatenspeicherung. Auch Generalsekretärin Yasmin Fahimi steht anscheinend für diese Haltung, dass jede Form von Kommunikation öffentlich gemacht werden muss – zum Beispiel ein Schreiben, das ein Bürger über das […]

Warum die Wirtschaft sich über Prism empören muss

Warum die Wirtschaft sich über Prism empören muss

In den vergangenen Wochen war viel Verzweiflung in meiner Twitter-Timeline. Verströmt haben sie netzpolitisch Interessierte, die nicht begreifen konnten, warum dies- wie jenseits des Atlantiks die Reaktionen auf die zahlreichen Überwachungseinrichtungen der verschiedenen Staaten so gedämpft ausfielen. Einige zogen gar Ägypten als Beispiel heran und wunderten sich, warum keine Anti-Prism-Zeltstädte errichtet wurden oder tausende gegen […]

Die Bundeskanzlerin der Maschinenstürmer

Die Bundeskanzlerin der Maschinenstürmer

1995. US-Präsident ist Bill Clinton. Der Dow übersteigt erstmals die Marke von 4.000, später von 5.000 Punkten, die Nasdaq schlägt die 1.000 Punkte.  Die Baring Bank kollabiert nach den Spekulationen von Nick Leeson. Der Bombenanschlag in Oklahoma tötet 168 Menschen. Jacques Chirac wird Präsident von Frankreich. OJ Simpson wird freigesprochen, Yitzhak Rabin ermordet. All das […]

Der Wahlkampf rockt

Der Wahlkampf rockt

Man darf sich schon fragen, ob Wahlkampfsongs wie der von SPD-Kandidat Mario Henning (Harz/Aschersleben) Stimmen bringen – oder Wähler vertreiben. Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von w.soundcloud.com zu laden. Inhalt laden (via Kraftfuttermischwerk) Nachtrag vom 19.6.: Und wo wir gerade dabei sind… Christian Ude ist jetzt ein Spaßkandidat oder wie lässt […]

Das Digitale Quartett #35: Gesche Joost

Das Digitale Quartett #35: Gesche Joost

Sonntag, im „Bericht aus Berlin„, wurde SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zu seinem Kompetenzteam befragt. Es sei doch überraschend, dass er Agenda-2010-Gegner Klaus Wiesehügel berufen habe, sagte Moderator Rainald Becker. Steinbrück meinte, es sei doch klar, dass ein Gewerkschafts-Schwergewicht in das Team gehöre. Und: „Überraschend ist, dass ich mit Gesche Joost, eine junge Frau gefunden habe, die […]

Sie glauben, Politiker wollen Ihre Daten schützen? Sie Naivling.

Sie glauben, Politiker wollen Ihre Daten schützen? Sie Naivling.

Am Wochenende donnerte Peer Steinbrück gewaltige, netzpolitische Worte von der Bühne des SPD-Parteitags. iPads für alle Schüler, dann würden sie die Gründer von morgen. Und die SPD wolle der Anwalt sein für diese Digital-Gründer. Solch einen Anwalt möchte man wirklich niemand wünschen. Denn hinter den wolkigen Worten Steinbrücks folgte eine Partei, die genau für das […]

Bestandsdatenauskunft: Wie CDU, CSU, FDP und SPD den Datenschutz attackieren

Bestandsdatenauskunft: Wie CDU, CSU, FDP und SPD den Datenschutz attackieren

Vor einiger Zeit listete ich all die Punkte auf die zeigen, wie der aktuelle Bundestag in der Manier der Maschinenstürmer vorgeht um Deutschland den Ruf eines Technologiestandortes zu rauben. Teil dieser Liste ist ein die Bestandsdatenauskunft. Dieses wurde in der Tradition aller Gesetze beschlossen, die sich um Technologie drehen und/oder die Aushölung des Datenschutzes als […]

Deutschland – Abschied vom Technologiestandort

Deutschland – Abschied vom Technologiestandort

Deutschland im Frühjahr 2013: Der Bundestag unter Führung von CDU, CSU und FDP beschließt das Leistungsschutzrecht – ein Gesetz, das BDI, HDE, ZDH, BVDW, eco und Bitkom, der Deutsche Journalisten-Verband, führende Verfassungsrechtler, der ehemalige Chef der Monopol-Kommission sowie zahlreiche Unternehmensgründer und Internet-Affine massiv ablehnen. Im Bundesrat schwurbelt sich die SPD eine Begründung zurecht, damit sie […]

Bundestag der Maschinenstürmer

Bundestag der Maschinenstürmer

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist in dieser Woche auf IT-Tour. Einerseits wird sie die Cebit besuchen, andererseits wird es einen abendlichen Empfang mit Menschen aus der Internet-Industrie geben. In ihrer – wie immer von kaum auszhaltender Langeweile geprägten – Videobotschaft behauptet sie, sie wolle Startups in Deutschland fördern. Leider kann ich bei jenem Empfang nicht dabei […]

Das Peerblog: Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde

Das Peerblog: Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde

Stellen Sie sich vor, Ihr bester Freund käme eines Tages zu Ihnen mit einer dieser voluminösen Golftaschen. „Kannst Du Dir das vorstellen?“, ruft er aus, „ich spiele jetzt Golf. Hier, schau, die Schläger – haben mich ein halbes Monatsgehalt gekostet. Aber sind die nicht toll? Mit so einem Set hat Martin Kaymer den Ryder Cup […]

SPD NRW: Hast Du keinen Shitstorm, bau Dir einen

SPD NRW: Hast Du keinen Shitstorm, bau Dir einen

Shitstorm – die Angstvokabel du jour bei vielen Marketing-Managern. Man denkt an Nestlés Kitkat oder an den WWF, nein, so etwas braucht man wie nen Kropf im ohnehin schon stressigen Berufsleben. Andererseits. Immerhin hat so ein Mistwirbel ja auch einen Vorteil: Derjenige in der Mitte kann sich zumindest sicher sein, dass über ihn gesprochen wird. […]

Glaskugelige Kaffeesatzlesereien 2012

Glaskugelige Kaffeesatzlesereien 2012

So. 2012. Zeit für die jährliche Wette gegen mich selbst hier im Blog: Was wird in Sachen MedienInterwebsMarketingZeugsundso passieren? Also jetzt mal abgesehen davon, dass uns spätestens im Februar Witze über Maya-Weltuntergänge tierisch auf den Geist gehen werden? Dazu natürlich erstmal ein Blick auf die Prognose 2011: 1. Der Kampf um die Hauptstadt: Yep, tobt. […]

Deutschlands Ende als Technologienation wird im Bundestag geboren

Deutschlands Ende als Technologienation wird im Bundestag geboren

Deutschlands Ende als Technologienation wird im Bundestag geboren. Denn politische motivierte Ewiggestrige zwingen die wenigen von Vernunft getriebenen Volksvertreter, einer  Menge radikal rückständiger und undifferenzierter Thesen zu folgen. Dies führt dazu, dass diese sich in der immer gleichen geistigen Sauce bewegen. Warum dürfen sich jene, die erkennen, dass der Wirtschaftsstandort Deutschland sich aus dem digitalen […]