The Staatsanwalt vs. The big Spammer

Die schlimmste Plage aller Weblog-Besitzer und Internet-Seiten-Betreiber ist Kommentar-Spam. Das ist nichts Neues für die, die sich viel im Netz tummeln. Für einen Bonner Oberstaatsanwalt schon – er will vielleicht ermitteln. Der Satz lässt mich einen Moment stocken: „Das ist der erste uns bekannte Fall.“ So sagte es gerade Friedrich Apostel, Oberstaatsanwalt in Bonn, zu mir am Telefon. Und ich weiß, dass gleich viele Köpfe Schreibtische knallen, es sind die Häupter derjenigen, die viel im Web unterwegs sind.

Denn bei meinem Gespräch mit Apostel drehte es sich nochmal um die Sache mit dem zugemüllten Online-Gästebuch des CDU-Landtagsabgeordneten Gerhard Lorth. Bei dem waren innerhalb von zwei Monaten tausende der üblichen Werbe-Kommentare aufgelaufen und das hatte der „Express“ entdeckt. Mit Lorth habe ich inzwischen auch gesprochen. Er sagte, bisher hätten er und seine Leute immer E-Mails bekommen, wenn es Einträge im Gästebuch gegeben habe. Dieses System scheine nicht mehr zu funktionieren, deshalb hätten sich die Kommentare derart gehäuft.

Solche Spam-Werbung kommt, das wissen die, die viel im Netz zu finden sind, meist aus fernen Ländern. Weshalb den Verursachern nicht beizukommen ist. Nun aber will sich Apostel als Don Quixote von Klein-Bloggersdorf in die Schlacht werfen: „Wir haben so oft Situationen, die aussichtslos sein sollen – da könnte ich viele Verfahren sein lassen“, sagte er mir.

Nun bin ich auch ein Freund des Nicht-Von-Vorneherein-Abwinkens. Doch befürchte ist, Apostel ist nicht ganz klar, wie das alles so funktioniert im Web. Anderenfalls wäre ihm vielleicht aufgefallen, dass Lorths Plage die Plage hunderttausender Weblogs allein in Deutschland ist. Und dass es vielleicht Gründe gibt, warum bisher niemand etwas dagegen unternehmen konnte.

Nachtrag: Was Herr Apostel wohl zur Spam-Zählung im Lawblog sagt?

Nachtrag vom 21.8.:

Zwischen Herrn Apostel und mir hat sich folgender Mail-Wechsel entsponnen, die ich mit seiner Genehmigung hier dokumentieren möchte:

„Sehr geehrter Herr Knüwer,

Abschließend hoffe ich, dass Sie sich beim Aufschlagen Ihres Kopfes auf der Schreibtischplatte nicht verletzt haben.“

Meine Antwort darauf:

„Sehr geehrter Herr Apostel,

jetzt bin ich auch erstaunt. Denn ich hatte bei Ihnen ja gerade nachgehakt und gefragt, warum Sie nun aktiv werden. Außerdem hatte ich Sie darauf hingewiesen, dass tausende deutscher Blogs und Webseiten von Seiten der Spammer zugemüllt werden. Darauf hin sagten Sie mir, davon sei Ihnen nichts bekannt.

Bei Ihrer jetzigen Argumentation stellt sich mir die Frage, was die privat betriebene Homepage eines Landtagsabgeordneten unterscheidet von der privat betriebenen Seite eines Lehrers oder Programmierers?“

Er schrieb:

„Sehr geehrter Herr Knüwer,

natürlich unterscheiden sich die von Ihnen erwähnten verschiedenen Seiten insoweit durch nichts. Andererseits gehen wir nicht hin und durchforschen das Internet, wo sich noch etwas tut. Das wären Ausforschungen, die unzulässig sind.
Bekommen wir aber offiziell – noch verfolgbare – Sachverhalte zur Kenntnis gebracht(und sei es durch detaillierte Presseveröffentlichungen) , die über die ärgerliche Spam-Werbung hinaus Anhaltspunkte für ein strafrechtlich relevantes Handeln beinhalten, werden wir tätig. Dies haben wir auch in der Vergangenheit bei privaten Strafanzeigen so gehandhabt.“