Der Lügen-Limbo der Ursula von der Leyen

Es gibt Dinge, die sind nur schwer zu fassen. Zum Beispiel das Verhalten von Familienministerin Ursula von der Leyen. Es ist eine Art und Weise, die eine demokratische Gesellschaft nicht hinnehmen sollte. Sicher, es gab schon immer Politiker, die gelogen haben. Aber gab es schon mal jemanden, für den die Unwahrheit derart zum Alltagsinstrument geworden ist?

Kritik hat sie dafür schon reichlich kassiert. Hier zum Beispiel ein Beitrag aus dem NDR-Magazin „Zapp“:

Doch die Dame scheint einen neuen Trendsport zu erfinden: Lügen-Limbo – how low can you go? Antwort: So low, dass selbst diplomatische Konflikte mit aufstrebenden Technologienationen kein Grund sind, den Tanz abzubrechen. Zugegeben, für das, was Ursula von der Leyen da von sich gegeben hat, könnte es eine schlichte Erklärung geben: Sie brabbelt einfach sinnloses und undurchdachtes Zeug vor sich her wie ein zwölfjähriger Teenager mit Hormonschub.

Doch sollten wir das glauben?

Sollten wir wirklich glauben, dass von der Leyen einfach Ländernamen in den Raum wirft, als sei sie Gast bei „Dalli Dalli“?

Das Lawblog macht auf einen neuen Tiefpunkt des Lügen-Limbos aufmerksam. nun prangert von der Leyen Indien an: Das Land kenne keinerlei Ächtung von Kinderpornografie. „Da können sie nicht mehr löschen.“

Nein, Indien lässt sich nicht mehr löschen. Muss man aber auch nicht, wie Lawblogger Udo Vetter einwirft. Denn in Indien ist Kinderpornographie deshalb nicht extra gesetzlich geächtet, weil schon Pornographie an sich verboten ist.

Interessant aber ist natürlich, dass Ursula von der Leyen überhaupt glaubt zu wissen, wie die Rechtslage aussieht. Schließlich hatte die Bundesregierung als Antwort auf eine Anfrage der FDP doch noch angegeben, sie wisse das nicht.

Aber vielleicht ist das ja der Punkt: Ursula von der Leyen ist gar nicht mehr Teil der Regierung. Verwundern kann das nicht: Sie scheint ja nicht mal mehr Teil dieser Welt zu sein.

Nachtrag vom 14.7.: Die indische Botschaft hat sich zu Wort gemeldet – und betont ebenfalls, dass von der Leyens Äußerungen falsch sind.