Man muss das betonen, meint das „Schwäbische Tagblatt“
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22. Juni 2010

Der Bundestag hat zu viel Zeit

Dem Bundestag geht es sehr, sehr gut. Soll mir bittschön, niemand etwas anderes erzählen. Und wenn Ihnen noch einmal ein Mitglied jener Versammlung begegnet, der über ach so viel Arbeit und ach so viel Streß klagt – lachen Sie ihn aus.

Seit gestern dürfen wir mit Fug und Recht behaupten: Der Deutsche Bundestag, besser seine Mitglieder, hat entschieden zu viel Zeit und überhaupt keine weltnahen Probleme.

Was passiert ist? Ein Abgeordneter hat seine Rede vom Ipad abgelesen – und löst damit eine bürokratische Lawine aus. Jimmy Schulz heißt er und sitzt für die FDP und die Region München-Land-Süd im Abgeordnetenhaus. Und: Er ist Mitglied jener konzeptionell eher fragwürdig angelegten Enquete-Kommission Internet.

Am vergangenen Donnerstag nun trat er ans Rednerpult und las von einem Ipad ab. Aus meiner eigenen Ipad-Nutzung heraus eine sehr gute Idee: Die wandelbare Schriftgröße dürfte das Ablesen erheblich erleichtern, man sollte aber mit dem Scrollen vorsichtig sein. Solche Details aber interessieren nicht in der Staubigkeit der deutschen Politik. Denn wie die „Berliner Morgenpost“ berichtet, sind Computer und Laptops im Bundestag verboten – ein Ipad ist in der Geschäftsordnung nicht vorgesehen.

Man liest es und wird blass. Welch unfassbare Rückwärtsgewandheit, welche Gestrigkeit, welche Technophobie.

Sicher: Die Abgeordneten sollten nicht ständig auf Laptops tippend im Saal sitzen. Doch ohne Computer können sie eben auch nicht mal eben schnell Daten oder Fakten prüfen, die ein anderer Redner verwendet hat. Der Zugang zu einer Wissensdatenbank würde die Qualität der Debatten doch nur erhöhen. Somit verschwinden sie dann aus dem Saal – und der ist noch leerer als ohnehin. Außerdem ist das ständige Tippen, sollte es störend sein, doch schlicht eine Frage der Manieren – und die in rechte Bahnen zu lenken, dafür gibt es Vorsitzende. Eine Grund für das Verbot konnte mir die Pressestelle des Bundestages bisher nicht nennen.

Nun wird sich die der „Geschäftsordnungsausschuss“ – man beachte – „umfassend“ mit der Angelegenheit beschäftigen. Dort sitzen vermutlich jene, die sich gar nicht vorstellen können, dass ihre Arbeit leichter von der Hand ginge, erlernten sie Technik. Dass sie mehr Zeit hätten. Für wichtigere Dinge als den Geschäftsordnungsausschuss – dessen Abschaffung vielleicht keine so schlechte Idee wäre. Stunden über Stunden werden sie debattieren, es sei denn, ein kluger Mensch spricht die wahren Worte:

„Mit was für einem Scheiss müssen wir uns hier befassen? Welch unfassbare Zeitverschwendung. Ich geh mir jetzt ein Ipad kaufen.“

Nachtrag: Die Pressestelle kann die Frage, warum Computer verboten sind auch nicht beantworten. Zitat:

„Eine offizielle Begründung hat das Präsidium dabei nicht gegeben. Es ist aber davon auszugehen, dass eine Nutzung von Computern während der Debatten
die Aufmerksamkeit der Sitzungsteilnehmer von den Ausführungen des Redners ablenken würde.“
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