Ein Skandal namens Demokratie

Machen wir uns auf die Suche nach dem Skandal. Den verspricht uns die „Süddeutsche Zeitung“:

„Wie der Skandal um die Internet-Tauschbörse „The Pirate Bay“ zum bemerkenswerten Erfolg der Piratenpartei beigetragen hat – nicht nur in Schweden.“

Dies ist der Einstieg zu einem Text, in dem es um den Erfolg jener Partei in Schweden und dem deutlich kleineren, aber doch erstaunlichen, in Deutschland. Und der demonstriert, wie wenig manche Journalisten derzeit Lust haben, den Leser unvoreingenommen und informiert durch die Welt zu geleiten. Das System der Demokratie beinhaltet die Vertretung des Volkes. Irgendwie sind wir der Meinung, der Bürger an sich ist nicht vollpfostig deppert, er weiß, was gut für ihn sein könnte. Deshalb darf er Vertreter an einen zentralen Ort entsenden, die dort seine Ansichten vertreten.

Die „Süddeutsche Zeitung“ scheint das nicht mehr so gut zu finden. Oder besser Thomas Steinfeld, der Literaturchef der Zeitung. Er versucht sich im Feld des politischen Feuilletons – und landet bei demagogischen Anwandlungen.

Steinfeld berichtet von der Piratenpartei, die in Schweden bei der Europawahl einen bemerkenswerten Erfolg errungen hat. Er schreibt, es habe in Schweden einen „Skandal“ gegeben, der dieser auf Internet fokussierten Partei geholfen hat. Nun gibt es ein Problem: Das Wort Skandal taucht im Text nicht weiter auf. Interpretativ bleibt aus meiner Sicht aber nur eine Passage, die damit gemeint sein könnte:

„Vor etwa zwei Wochen, als sich abzeichnete, dass die Piratenpartei bei den Wahlen zum Europäischen Parlament einen Erfolg erzielen könnte, hörten die alten Parteien in Schweden auf, den politischen Zusammenschluss der Raubkopierer zu bekämpfen. Plötzlich war nicht mehr von Autorenrechten und Diebstahl die Rede. Statt dessen hieß es, das Urheberrecht sei nicht mehr zeitgemäß, es gebe da einen erheblichen Handlungsbedarf.“

Steinfeld darf gern der Meinung sein, das Copyright müsse nicht überdacht werden – womit er sich ja gegen das eigene Haus stellt, das derzeit wie viele Verlage an einer Änderung des Urheberrechts für Texte arbeitet. Dass aber Politiker dem Willen ihrer Wähler folgen ist vor allem eines: Demokratie. Gut, wenn ein Autor der „Süddeutschen“ das in die Nähe eines Skandals rückt, gibt es tatsächlich einen solchen. Einen self fulfilling scandal, sozusagen.

Was der Autor von der Wahl insgesamt hält, verrät er auch mit einem Wort. Die Piratenpartei drohte nicht, die zweitstärkste Partei zu werden, sondern der zweitstärkste „Verein“.

Es muss die Frage erlaubt sein, wie lange sich Steinfeld überhaupt mit der Piratenpartei beschäftigt hat. Eine Minute? Oder waren es gar kostbare zwei? So lang dauert es für einen Langsamleser, um die Stichpunkte im Parteiprogramm abzuhaken. Und festzustellen, dass die Piratenpartei nicht alles kostenlos rippen und kopieren und tauschen will:

„Wir sind der Überzeugung, dass die nichtkommerzielle Vervielfältigung und Nutzung von Werken als natürlich betrachtet werden sollte und die Interessen der Urheber entgegen anders lautender Behauptungen von bestimmten Interessengruppen nicht negativ tangiert.“

Solche Feinheiten wurden früher von Journalisten – gerade im Feuilleton – ausführlichst seziert. Damals, als Journalisten noch Lust auf intellektuelle Debatten mit Anspruch hatten.

Nach weiteren ein, zwei Minuten (Feuilletonisten genießen ja das Lesen) könnte einem solchen Autor auch auffallen, dass die Partei mehr Programm hat als das Urheberrecht. „Informationelle Selbstbestimmung“, zum Beispiel. Eigentlich auch ein schönes Feuilleton-Thema. Wenn man es verstehen würde.

Leider ist dies derzeit kein Einzelfall. Die „Stuttgarter Nachrichten“ macht sich in einem dümmlichen Text über die Partei lustig. DPA hat sich am Wahlabend schon in einen akuten Anfall von Dilettantismus geflüchtet.

Die Europawahl hätte eine schöne Vorlage geliefert für das politische Feuilleton. Denn es ist doch bemerkenswert, dass die Wahlbeteiligung nicht so weit gefallen ist, wie mancher befürchtet hat – dafür jedoch Kleinparteien wie die Tierschützer (nach meiner Meinung) erstaunliche Stimmenzahlen errangen. Ist das der Long Tail der Parteien? Erleben wir eine Zersplitterung der Interessen? Oder gehen eigentlich Nichtwählenwollende aus Angst vor Stimmengewinnen extremistischer Parteien zur Wahl – und entscheiden sich für die Winzlinge?

Schöne Idee? Würde aber Recherche erfordern. Nachdenken. Philosophieren. Und – besonders blöd – weder ein Witz noch ein Skandal wären drin gewesen.