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Ein paar Menschen, die im Netz aktiv sind, behaupten noch immer, Grüne und SPD seien online-kundiger als CDU und FDP. Das liegt vielleicht daran, dass sie deren Parteibücher besitzen und vielleicht das Gefühl hätten, sie würden verlieren, gäben sie zu, dass rot-grün genauso digital analphabetisch geprägt ist wie schwarz-gelb.

Mit der Zustimmung zum Jugendmedienschutzstaatsvertrag dokumentierten heute die Grünen und die SPD in Nordrhein-Westfalen, dass ihnen sowohl die Zukunft der Jugend komplett egal ist wie die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Deutschland. Dieser Staatsvertrag ist ein in Hinterkämmerchen von Internetunkundigen wie dem rheinland-pfälzischen Staatssekretär Martin Stadelmaier erdachtes Stück Schwachsinn. Ein Dokument des Irrsinns in Deutschlands Politik.

Und warum stimmen SPD und Grüne zu? Wegen „parlamentarischer Zwänge“. Was für jämmerliche Gestalten.

Politik im Jahr 2010 ist keine Gestaltung mehr – sie ist ein Hindurchlavieren durch Zwänge. Sie ist kein Eintreten für eine Sache sondern ein Geschacher, das einen marokkanischen Teppichmarkt seriös erscheinen lässt.

Dieser Staatsvertrag ist keine Kleinigkeit. Er geht von der Idee aus, das Internet sei eine deutsche Sache. Man könne eine Alterskennzeichnung in das globalste aller Kommunikationsmedien einführen. Gerade so, als ob deutsche Jugendlich nur deutsche Seiten konsumierten, so wie es sich für deutsche Jugendliche zu gehören hat (den mitschwingenden Ton hören Sie schon recht, liebe Leser). Tatsächlich sprechen wir von der internationalsten, ja, globalsten aller Generationen der Menschheitsgeschichte. Und die muss nicht geschützt werden – das bekommt die prima selber hin. Also, im Internet, jetzt. Geschützt werden muss sie vor regelungswütigen Politikern, für die ein Browser weiterhin so alltäglich ist wie einst Siege für Tasmania Berlin in der Bundesliga.

Es gibt drei Zukunftstechnologien, die in den kommenden Jahrzehnten die weltweite Wirtschaft prägen werden: Biotechnologie, Umwelttechnologie und das Internet. In keinem der drei Felder mag Deutschland so recht mitspielen. Weil diese Technologien Veränderung bedeuten. Und Veränderung bedeutet Anstrengung. Und anstrengen mag sich niemand mehr, erst recht nicht in der Politik. Weil es ja schon so anstrengend ist, all diese langweiligen Bierzeltauftritte und das stete Ringen in geheimen Verhandlungsrunden. Und diese Runden braucht man doch, um vor US-Diplomaten zu strunzen. Deutschland baut lieber Autos. Und Straßen. Das kennt man seit Jahrzehnten.

„Vorsprung durch Technik“ ist ein geflügeltes Wort in den USA, ein Satz, der nicht übersetzt werden muss. Wir können uns sicher sein: Das wird sich bald ändern. Deutschland macht sich mit Aktionen wie dem Jugendmedienschutzstaatsvertrag lächerlich.

Politik, so stöhnten einige beim Politcamp, sei das Bohren dicker Bretter. Tatsächlich ist es das Heißlaufen verbretterter Holzköpfe. Wer so ein Unding wie den Jugendmedienschutzstaatsvertrag durchwinkt, lebt nicht im 21. Jahrhundert.

Was soll man machen?

Ich meine: einfach nicht mehr wählen gehen.

Das ist die einzige Sprache, die Politiker verstehen. Rund um mich gibt es fast nur noch Menschen, die seit Jahren, gar Jahrzehnten das kleinere Übel wählen. Nein, da geht es nicht um Kompromisse. Es geht um Zähneknirschen. Um Eigentlich-kann-ich-mich-mit-keinem-auch-nur-ansatzweise-anfreunden.

Denn in ihrer Jugend hat man ihnen – auch das so eine Schutzmaßnahme – eingeredet, wenn sie nicht wählen gingen, kämen die Radikalen an die Macht. Tatsächlich sinkt die Wahlbeteiligung seit langem und nur in einigen dunklen Ecken machen die Extremrechten von sich reden. Das hat aber wenig mit der Wahlbeteiligung zu tun, sondern mit der wirtschaftlichen Lage der jeweiligen Region.

Es ist eine ehrbare Idee, mit den jeweiligen Abgeordneten zu sprechen, um sie eines Besseren zu belehren. Tatsächlich bewirkt das nichts. Ich habe es einmal versucht vor einigen Jahren. Von den Abgeordneten meines Wahlbezirks meldete sich auf eine E-Mail allein Gisela Piltz von der FDP. Sie hörte mir zu, doch selbst 12-Jährige Schüler hatten mehr Technikverstand mitgebracht als sie.

Diese Menschen, die Deutschland führen sollen, sind weit hinten dran. Die, die das Volk vertreten sollen, leben in einer anderen Welt. Vielleicht gibt es irgendwo in jeder Partei ein paar Junge, die tatsächlich etwas drauf haben. Aber sie werden nicht nach vorn kommen, wenn die da oben Wählerstimmen bekommen.

Geben wir also dem Nachwuchs eine Chance: Gehen wir nicht mehr wählen.


Kommentare


Udo Vetter 29. November 2010 um 22:36

Alles richtig, aber was soll Nichtwählen bringen? Wenn nur 30 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben, werden trotzdem 100 % der Mandate verteilt.

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Thomas Knüwer 29. November 2010 um 22:37

Aber schlechte Wahlbeteiligung lässt Köpfe rollen. Ist zumindest meine Prognose.

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jörn 29. November 2010 um 22:42

Nicht wählen bringt auch nichts. Wie gesagt, keine Stimme kann oft eine Stimme für rechte Parteien sein… Wieso nicht Sonstige wählen? Gleicher Effekt, nur für „bessere“ Parteien.

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dirk husemann 29. November 2010 um 22:45

warum soll schlechte wahlbeteiligung köpfe rollen lassen? stört doch keinen von denen, die gewählt wurden oder sind. im gegenteil, je weniger wählen gehen, desto einfacher wird es, die wahl zu beeinflussen durch mobilmachung der eigenen leute.

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Johannes 29. November 2010 um 22:47

Denke eher, dass auch eine geringe Wahlbeteiligung denen Wurst sein wird. Hauptsache sie werden gewählt. Klar, was sie sagen ist was andres, aber insgeheim ists total egal.

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Julius 29. November 2010 um 22:48

Is ja ne ganz tolle Idee. Und das Nichtwählen hat dann mehr Sinn als das Bequatschen seines Abgeordneten? Das Nichtwählen zwingt dann die taktierenden Ewig-Gestrigen dazu, sich zu informieren, sich endlich mal Meinungen zu bilden und sachlich zu entscheiden?
Ja, stimmt, ich vergass! In der Vergangenheit haben sich ja auch ganze Parlamente aufgelöst, Parteien neu orientiert und die Volksvertreter haben sich reihenweise aus Scham und Gram auf den Dachböden der Republik erhängt, weil die Wahlbeteiligung in den Keller ging.
Stimmt ja, so war das. Ich vergaß: Nichtwählen bringt’s voll!

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Martin 29. November 2010 um 22:48

Hä? Piratenpartei mal grad vergessen, oder wie?

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Tim 29. November 2010 um 22:49

Ich empfinde Politiker zunehmend als Täter.

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Susi 29. November 2010 um 22:49

wieso sollten die sich plötzlich mal über schlechte Wahlbeteiligung ärgern? Die sinkt doch schon seit Jahren. Wird der blöde Pöbel als halt als Politikverdrossen dargestellt.
Dass man aber eher Politiker-verdrossen ist, oder gegenüber der aktuell praktizierten Politik verdrossen ist und eh keinem mehr ein Versprechen glaubt, das wollen sie nicht checken und werden es auch bei 10% Wahlbeteiligung nicht kapieren.

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Nico 29. November 2010 um 22:52

klar, Thomas, Nichtwählen wird es regeln.

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Till 29. November 2010 um 22:52

Mal ernsthaft und etwas zynisch: auch wenn alle (PolitikerInnen) bei sinkender Wahlbeteiligung ein schlechtes Gefühl haben und das auch öffentlich äußern – warum sollte irgendjemand in der Politik das zum Anlass nehmen, irgendwas zu ändern?

Wenn dir das Anliegen ernst ist, geh in eine Partei rein (und seiens die Piraten), oder mach‘ ne BI auf – aber Nichtwählen hilft auf nicht.

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Markus Winkler 29. November 2010 um 22:52

So sehr ich die Wut in diesem Artikel, muss ich mich über die getroffene Konsequenz wundern. Nicht wählen gehen? Wo soll da die Lösung sein? Wenn wir alle nach diesem Credo handeln würden, können wir sicher gehen, dass die nächsten 20 Jahre nur Internetausdrucker regieren werden.

Mein Demokratieverständnis ist ein anderes (auch wenn es heute einmal mehr angekratzt wurde).

(Warum wurde eigentlich dieses gut gelesene Blog eigentlich nicht die Monate zuvor genutzt um über den JMStV zu berichten. Selbst versagt?)

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Olaf 29. November 2010 um 22:53

Hallo Thomas,

zwar kann ich Deine Wut verstehen, aber ich glaube, dass wegbleiben von der Wahlurne falsch ist.

Wir sind angeblich inzwischen alles so gut vernetzt, gut ausgebildet und zum Teil mit Sicherheit auch mit ein paar Euro auf dem Konto.

Mach ich einen Denkfehler oder sind wir selbst zu fett und faul, wenn wir es nicht auf die Reihe bekommen würden:
a) für jedes Ressort genug Spezialisten auf die Beine zu stellen
b) genug Geld zu sammeln
c) uns nicht gegenseitig die Köpfe einzuschlagen, sondern konstruktiv miteinander umzugehen.

Jetzt schreit gleich einer „Piraten“, nur finde ich die haben sich inzwischen ein klein wenig selbst zermürbt.

Von fefe bis hier hör ich es schallen „Verräterpartei“ usw. usf. nur hat jemand einen Plan Mutti, Westerwave, der grünen Eule und dem Gabriel mal dahin zu treten wohin die Sonne scheint?

Warum nicht tatsächlich doch das Kreuz bei Piraten, grauen Panthern und irgendeiner Bierzeltpartei machen? Vielleicht ist Chaos und Anarchie, dass was das Land wachrüttelt.

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Dave-Kay 29. November 2010 um 22:54

Hallo Thomas,
wenn dir die Piraten schon nicht liegen, obwohl du eigentlich in deren Kerbe argumentierst, wähle doch eine Kleinstpartei. http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_politischen_Parteien_in_Deutschland Da gibt es eine Liste der Parteien, für jedes noch so kleine Interesse ist was dabei. Oder gründe eine eigene Partei, oder schließe dich einer Partei an und verändere sie zu deinen Gunsten(die Piraten freuen sich über jeden der mitgestalten möchte zB), aber lass den Quatsch mit dem Nicht-Wählen. Das bringt niemanden vorwärts sondern stärkt nur die Parteien mit der unreflektierten Anhängerschaft. Eine fehlende Gegenstimme ist eine Stimme für die stärksten und erreicht das Gegenteil des gewünschten Effekts.
Schweigen ist _kein_ Protest!

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Sebastian Sellhorst 29. November 2010 um 22:54

Inhaltlich sehe ich das genau so. Ob Nichtwählen da was dran ändert erscheint mir aber zweifelhaft.

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Anonymer Stammleser 29. November 2010 um 22:55

Um was geht es denn genau bei dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag und wieso hälst du ihn für so verwerflich? Ich frage aus reinem Interesse, da ich bisher in den Medien noch kaum etwas darüber gelesen habe, merkwürdigerweise.

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Jan 29. November 2010 um 22:58

Wie ja auch in den vergangenen Jahren zu beobachten. Wie viele Köpfe da nach den Wahlen gerollt sind…
Noch mal mit Nachdenken bitte: Was soll Nichtwählen bringen?
Ich teile ja deine Wut, aber Politik besteht auch aus etwas mehr als Netzpolitik. Womit ich nicht sagen will, dass unsere Parteien auf anderen Gebieten „wählbarer“ wären. Allerdings bedeutet das-geringste-Übel nicht zu wählen eben auch, dem größeren Übel mehr Macht zu geben. So scheiße man das finden mag, Nichwählen ist einfach keine Lösung.

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Heike Rost 29. November 2010 um 23:01

Ihre Ausbrüche schätze ich durchaus, lieber Thomas Knüwer. „Nicht wählen gehen“ ist allerdings ein überaus dummer Vorschlag. Wie legitimiert ist eine Regierung, ob auf Landes- oder Bundesebene, wenn sie nur noch von einer Handvoll Wähler in variabler Prozenthöhe gewählt ist? Wichtiger noch: Wer und welche politischen Gruppierungen profitieren von dem, was der erste Kommentator schrieb – denn auch bei nur 30% Wahlbeteiligung werden 100% Mandate vergeben. „Nicht wählen gehen“ lässt möglicherweise „Köpfe rollen“. Das Thema Demokratie ist damit am Ende. Keine erfreulichen Vorstellungen, die Ihr schräger Vorschlag auslöst. Sic tacuisses…..

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Stefan Münz 29. November 2010 um 23:02

Deutschland ist – wie viele andere Länder auch – deshalb undemokratisch, weil es Nichtwählen nicht als Wahl akzeptiert. Nicht abgegebene Stimmen werden nicht gezählt, und es gibt keine Mindestwahlbeteiligung, d.h. wenn nur noch ein einziger Trottel wählen geht, entscheidet dessen Stimme darüber, wer alle anderen, die ihre Einstellung durch Ausstieg aus den „Wahlmöglichkeiten“ kundgetan haben, regieren soll. Es wird so getan, als ob Nichtwählen gleich Desinteresse ist. Ein gewaltiger Irrtum! Man muss dem System allerdings zu Gute halten, dass vor einigen Jahrzehnten auch noch niemand auf solche Gedanken gekommen wäre. Doch jetzt ist es so weit. Schon bei der letzten Bundestagswahl war bewusstes Nichtwählen kein Tabu mehr. Und allmählich wird es für immer mehr Leute zur einzigen Wahl, die mit dem eigenen Gewissen noch vereinbar ist. OK, es gibt kleinere Parteien, die vielleicht für manche gewissenskompatibel sind. Piraten, Violette … aber das ist keine Lösung des Gesamtproblems. Was wir brauchen, ist eine politische Umstrukturierung. Kein Lobbyismus mit vorgeschaltetem Medientheater mehr, sondern Problemlösung auf Kompetenzebene. Meine Hoffnung war im Vorfeld der Bundestagswahl 2009 gewesen, dass die Piraten sich als erste Kompetenzpartei definieren könnten. Aber wer sich in die Realität des Systems begibt, endet beim Pöstchenwettstreit und der Frage „wie werden wir eine Volkspartei, die zu allem was zu sagen hat?“.

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hensys 29. November 2010 um 23:03

Wahlkampfkostenerstattung für die Parteien gibt es nur für die absolute Anzahl der abgegebenen Stimmen.
Im Übrigen halte ich Nichtwählen für falsch. Man muss sich im Parteienspektrum halt eine Partei aussuchen, die so etwas wie den jmstv nicht unetrstützt.

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Balkonschlaefer 29. November 2010 um 23:03

Nich wählen gehen? Niemals. Wer unzufrieden ist soll eine der sonstigen (demokratischen) Parteien wählen.

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philipp 29. November 2010 um 23:04

„Wählen ist wie Zähneputzen, wenn man’s nicht tut, wird’s braun“.

Das ist eine Ansprache die so oft diskutiert wurde, dass man doch das für-und-wieder kennen MUSS! Wenn man sich mit keinen Werten, Programmen mehr identifizieren kann oder man meint, „der“ Politik einen Denkzettel zu verpassen, dann hat man den Ansatz der relativen Verhältniswahl nicht verstanden.

Einzig was hilft: Stimmzettel ungültig machen. Einfach einen Smiley oder ähnlich draufmalen.

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Bjoern Ognibeni 29. November 2010 um 23:04

Genau den gleichen Gedanken hatte ich gestern auch, als in Hamburg plötzlich Bürgerschaftswahlen im Kalender auftauchten. Ich hab wirklich absolut keine Ahnung, wen ich da wählen soll – ich weiss nur eins: auf das kleinere Übel hab ich keinen Bock mehr!

Wie wäre das als Alternative: Hingehen und den Zettel durchstreichen! So hat man das in der DDR doch auch gemacht, oder?

Btw, es gibt auch schon ein Buch zum Thema:
http://www.amazon.de/Dont-Vote-Just-Encourages-Bastards/dp/0802119603/

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Jochen 29. November 2010 um 23:05

Die Wahlbeteiligung sinkt Jahr um Jahr und nichts passiert.
Erst wenn die Wahlkampferstattung mit der Wahlbeteiligung sinkt, werden die Politiker aufwachen.
Traurig, aber wahr.

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Nico R. 29. November 2010 um 23:07

Durch Nichtwählen werden die linken und rechten Ränder gestärkt, lieber sollte man sich aktiv einmischen…

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DAMerrick 29. November 2010 um 23:11

Ist das nicht schön das die Diskussion die These des Artikels bestätigt?

Nicht wählen und die Parteien teilen es sich auf
oder Wählen gehen und die Parteien tun was sie wollen
oder Sonstige wählen und die Parteien machen es unter sich aus.

Wer meint das er mit Wählen etwas ändert, kann es tun. Er kann ein genauso reines Gewissen haben wie Der der Sonstige wählt und der der Gar nicht wählt.

Es kommt immer aufs Gleiche raus.
Und das wird auch so bleiben, Politik ist korrupt, das weiss jeder der es wissen will und Menschen ändern sich nicht weil andere das wollen. Also müssen junge Leute in die Politik die aber schon keine Lust mehr haben.

Ein Teufelskreis.

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Markus Hündgen 29. November 2010 um 23:11

So sehr ich in der Sache auch zustimme: Das Letzte, was digitale Analphabeten mit Parteibuch von mir bekommen, ist, dass ich den Mund halte. Meine Stimme ist mir heilig, ob in der Wahlkabine oder am Tresen um die Ecke. Dieses Recht lasse ich mir nicht durch drittklassige Politikdarsteller madig machen.

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Ingo 29. November 2010 um 23:14

Man kanns nicht oft genug wiederholen:

Die Amis haben das Internet erfunden, die Deutschen regulieren es. Jeder das, was er am besten kann.

Würde ich gefragt, Deutschland auf den Punkt zu beschreiben: erbärmlich selbstherrlich, ignorant und destruktiv.

Jede noch so gute, innovative, problemlösende Idee fällt dem Peter-Prinzip zum Opfer. Ränge sind über, die Sache untergeordnet.

Made in Germany. Das Laben im Saft des Gestrigen.

Ja was machen wir denn heute. Autos, Maschinen, Voltaik, Windkraft (offenbar schon wieder zu fortschrittlich, ergo politisch ungewollt), Krieg und Kühlschränke. Wir können nur grobmotorisch.

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Daniel Hopkins 29. November 2010 um 23:16

Sehr schöner Beitrag, dem ich fast voll zustimme. Nur, mit Nichtwählen ist es nicht getan. Vielmehr muss ein Weg gefunden werden, bei dem wir Bürger selbst aktiv werden und die Politiker resp. Parteien in die Knie zwingen. Das System müsste sich letztlich so weit entwickeln, dass schon bald „parlamentarische Zwänge“ nicht mehr greifen! Wir (drei Journalisten-Kollegen und meine Wenigkeit) selbst haben ein solches System entwickelt. Doch das Projekt würde uns rund 100.00 Euro kosten. Geld, das wir sicher nicht von der Politik zu erwarten haben. Schließlich würde es auch ein Stückweit „Kontrollverlust“ für die Politiker bedeuten. Von wegen Volkssouveränität! Naja, bis wir irgendwie und irgendwann das Geld zusammen haben, werden wir vor allem eines noch machen müssen: Wählen gehen! Natürlich frei von „parlamentarischen Zwängen“… 😉

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abstechen 29. November 2010 um 23:23

Nichtwählen versuchen seit Beginn der Bundesrepublik immer mehr Leute. Und es wird immer schlimmer. Nicht Nichtwählen kann also was bringen, sondern was anderes wählen. Eigene – vernünftige – Parteien wählen, oder irgendwas satirisches wie DIE PARTEI oder APPD oder so. Und natürlich Proteste, Proteste, Proteste. Das macht einem Politiker Sorgen, aber doch keine Leute, die ihre still schweigende Zustimmung zu allem geben.

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jonas74 29. November 2010 um 23:23

Und nächstes mal versuchen wir uns auch einmal am Recherchieren.

http://www.gruene-nrw.de/details/nachricht/entschliessungsantrag-zum-jmstv.html

Da wird über einen Tweet gelächelt, ohne diesen zu hinterfragen. Da wird ein ander Tweet als Zitat herumgereicht, der nicht einmal von den Grünen in NRW stammt (->Fake Acc.).

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Mela 29. November 2010 um 23:30

Nichtwähler sind der Parteipolitikers Lieblinge. Das sind doch eh nur die Wechselwähler und die ewig unzufriedenen. Die eigene Stammklientel geht – zumindest bei der CDU (und mindestens so lange wie die CDUler Rentnern Chauffeurdienste zu Wahllokalen anbieten) – und der Rest kommt nach der Sintflut.

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Tim 29. November 2010 um 23:33

@ Stefan Münz

Sehr schöner Gedanke. Einem Nichtwähler ist (bewußt oder unbewußt) egal, wer ins Parlament kommt. Wenn wir 30 % Nichtwähler haben, werden 30 % der Mandate zufällig an Bürger vergeben. Vielleicht kommt dann die eine oder andere Partei ins Grübeln.

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Timm 29. November 2010 um 23:35

Hm, fast hätten Sie mich überzeugt. Dennoch: Wutreaktionen sind ja manchmal ganz knackig, aber nicht wählen gehen halte ich für kontraproduktiv. Schon alleine weil man nicht ankreuzen kann „Ich bin kein hirnloser Idiot der ohne Grund nicht wählt, ihre Produktpalette sagt mir einfach nicht zu“.

Und tatsächlich haben Sie wohl die Piratenpartei vergessen 😉 Und selbst wenn die einem nicht zusagt: Wer nicht wählt, verliert in meinen Augen das Recht, irgendetwas an der Politik zu kritisieren. Also entweder wählen oder selbst eine Partei gründen. Natürlich schaffen Sie mit einem Blog, das gelesen wird, auch eine Öffentlichkeit, und fördern politische Meinungsbildung.
Aber was mich stört ist: Wenn Politiker mit ihren Mehrheiten nicht ordentlich arbeiten können, sich nicht miteinander arrangieren können, dann ist dies ein Armutszeugnis. Aber man sollte als Volk doch immerhin noch die Wunschvorstellung formulieren, sonst kann ja beim besten Willen daraus niemand einen Auftrag ableiten.

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Hannes R. 29. November 2010 um 23:39

Nichtwählen hat einen großen Nachteil: deine Wahlkampfkostenerstattung wird unter den Parteien verteilt. Da ist absichtliches Ungültig wählen, verbunden mit einer Kampagne fürs Ungültigwählen, besser. Wenn die Ungültigen die 5 % – Hürde knacken, dann wäre das ein großer Skandal.

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“Deutschland macht sich mit Jugendmedienschutzstaatsvertrag lächerlich” — CARTA 29. November 2010 um 23:43

[…] dem Titel “Deutschlands Parteien: unwählbar – eine Wutrede” lässt Knüwer – berechtigt – Dampf ab: Dieser Staatsvertrag ist ein in […]

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freiwild 29. November 2010 um 23:48

Logisch, Nichtwählen bringt die Politiker dazu, wieder vernünftige Politik zu machen. Und an Weihnachten kommt das Christkind.

Mal ernsthaft: Nichtwähler haben, außer dass sie nicht wählen gehen, nichts gemeinsam. Manche wählen aus Langeweile oder Zufriedenheit nicht, oder weil „wählen eh‘ nichts bringt“, oder weil sie auf die nationale oder internationalistische Revolution warten, oder weil sie wissen, dass sie mit ihren 30k€ Parteispenden oder ihrem „Freundeskreis“ wesentlich mehr beeinflussen können als mit ihrer Wahlstimme. Selbst wenn eine Gruppe von Politikern zum Schluss käme, dass es zuviele Nichtwähler gäbe, und dass sich etwas ändern müsse, um die Nichtwähler wieder zum wählen zu bewegen: wer soll die Richtung vorgeben, wohin die Reise gehen soll?

Wenn man unzufrieden ist mit dem parlamentarischen Gesamtangebot, so gibt’s drei Möglichkeiten:
a) die schlechteste (für Idioten): nicht wählen
b) die zweitbeste (für faule): Eine Kleinpartei wählen
c) die beste (für Leute, die es ernst meinen): In eine Partei eintreten, und für das kämpfen, was einem wichtig ist.

a) ist destruktiv hoch³; und man wählt das mit, was die anderen wählen, egal ob das CDU, NPD oder Biertrinkerpartei heißt.

b) ist Protest; allerdings der einzige, der als solcher noch wirksam ist.

wirklich effektiv ist aber nur c). Nur hat das die Konsequenz, dass man sich dann nicht mehr hinter seinem Stammtisch/Weblog/Twitteraccount verstecken kann und dort auf „die Politiker“ und „Verräterparteien“ schimpfen kann, sondern sich in der Sache bewähren muss.

Aber wieso soll man sich auf Sachdebatten herablassen, wenn man sowieso im Recht ist? „Dagegen sein“ ist doch so viel cooler und einfacher. Nicht wahr, Herr Knüwer?

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Daniel 29. November 2010 um 23:51

Ich stimme quasi jedem Deiner Worte zu – bis auf die von Dir gezogene Konsequenz. Was soll denn das mit dem Nicht-Wählen? Es gehten doch jetzt schon fast 40% (wie bei den Landtagswahlen NRW) nicht mehr wählen. Was soll das denn ändern? Was soll sich ändern, wenn 60%, wenn 80% politik- (besser: parteien-)-verdrossen sind?

Das Gegenteil wäre richtig. Geh wählen, aber wähl nicht die etablierten Parteien. Wenn Du dem Nachwuchs eine Chance geben willst, dann wähl doch ihn.

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desc 30. November 2010 um 0:04

Ich wähle, um mir das Recht zu bewahren, mich beschweren zu dürfen. Wer nicht wählt, darf sich auch nicht über das Ergebnis beschweren und das wäre mir einfach zu langweilig, die ganze Legislaturperiode über still zu halten.

Aber bei der letzten Wahl habe ich auch gemerkt, dass es für mich eigentlich keinen Unterschied macht, wen ich wähle. Ich konnte noch nicht mal mehr ein kleineres Übel ausmachen. Selbst ihr, liebe Piraten seid für mich unwählbar. Wenn ich einen chaotischen Haufen ohne Konzept und Sachverstand wählen will, nehme ich lieber die SPD. Damit trage ich wenigstens zu einer starken Opposition bei.

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Mich mach das alles Depressiv 30. November 2010 um 0:47

Irgendwie macht mich die ganze Poltik richtig depressiv. Bei den Wikileaks veröffentlichungen geht es nur um den bösem Datenklau und das es veröffentlich wird. Wie der JmStV realisiert werden soll ist mir auch nicht klar. Das kann ja nur realisierbar sein, wenn dann alle ausländischen Angebote auch als 18 gekennzeichnet werden usw.

Nichwählen wäre nur eine alternative, wenn wirklich keiner wählt, bzw. die Wahlbeteiligung unter 10 % liegt, auch wenn dann trotzdem irgendeine Regierung zustande kommt. Aber Grüne und FDP als Alternative fallen ja auch weg, da die Datenschutz Internet usw. als erstes für Atomkraftwerke abschaffen oder Steuer Senken opfern, mal von der guten Frau Schnarrenberger abgesehen. Wenn die nicht wäre würde s ja noch schlimmer aussehen.
Wenn die Politik früher schon so technikfreindlich gewesen wäre, würde es sicher weder BMW noch Mercedes geben. Wer traut sich denn in Deutschland noch nen Dienst wie z.B. Twitter oder Google zu starten.

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Manuelito 30. November 2010 um 1:53

Aus „Offiziere“ vonm Kurt Tucholsky (1920). „Der deutsche Offiziersstand ist seit dem 9. November ins Zivil gefallen, so wie Steine ins Wasser fallen. Die gehen dann unter. Es muß für die aktiven Offiziere und für die vielen Reserveoffiziere, denen die vier Jahre zum ersten Mal in ihrem Leben eine feste und glanzvolle Stellung mit gutem Auskommen geboten hatten, ein schwerer Schritt, ein schwerer Fall gewesen sein. Schwer deshalb, weil diese Männer mit ganz wenigen Ausnahmen von einer so stupenden Lebensunerfahrenheit sind, von einer solchen Naivität und einer Unberührtheit von den Dingen des Lebens, die sich außerhalb des Kasernenhofs und der Schreibstube abspielen, daß sie mit großen runden Augen in das Chaos starrten und sich darin nicht zurechtzufinden wußten. Hier war alles so ganz anders: der Rang an sich gilt nicht allzuviel, mit einer Schnauzerei ists meist nicht getan, das ›Menschenmaterial‹ ist nicht ohne weiteres verfügbar, man darf Leute und Wagen nicht stundenlang warten lassen, überall sind Schwierigkeiten und Hemmungen, und keiner steht stramm, keiner steht stramm . . . Ich habe seit dem 9. November mit vielen Offizieren, aktiven und anderen, die nun in Zivilstellungen waren, zu tun gehabt, und muß sagen: Eine solche merkwürdige Mischung von gutem und schlechtem Willen, sich ins Zivil hineinzufinden, eine solche Verbindung von einigen alten Preußentugenden und totaler Unfähigkeit, die eigene Zeit zu begreifen, ist mir noch nicht vorgekommen. Sie wollen – wenn auch nicht alle – aber sie können nicht. Sie wirken im großen und ganzen wie ein Spinnrocken in der bürgermeisterlichen guten Stube einer kleinen Stadt: überholt. Ganz nett anzusehen, aber überholt. Sie haben eine Art, die Dinge zu sehen und anzufassen, daß einen der kalte Schauder überläuft, und daß man immer wieder vor sich hinsagt: Also das hat einmal geführt! Also die waren einmal Leiter und Spitzen und haben über Geschicke bestimmen dürfen! Es muß doch ein merkwürdig einseitiges Spezialhandwerk sein, das militärische, denn was haben sie für Anschauungen, für Auffassungen, für Lebensaspekte! Und dabei waren sie doch in Flandern und in Palästina und in Finnland und in Polen . . . und nun sollte man doch meinen . . . Aber da ist nichts. Ein Horizont wie ein Schnapsglas.“

http://www.zeno.org/Literatur/M/Tucholsky,+Kurt/Werke/1920/Offiziere+%5B2%5D

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ronaldvonbremen 30. November 2010 um 2:49

Die Kritik von Thomas Knüwer teile ich, komme aber zu anderen Konsequenzen.

1. Es muss mehr Internetkompetenz in die Parlamente.
Zum Beispiel durch:
– Verjüngerung der Parlamente
– Amtszeitbegrenzung (spätestens nach 16 Jahren müssen alle wieder in die gesellschaftliche Realität „entlassen“ werden)
– Die Möglichkeit von Kumulieren zugunsten von Fachmenschen nutzen.
– eigene Kandidatur bzw. Einmischung bei der Aufstellung der Kandidaten/innen

2. Das gleiche gilt auch für Parteien und Verbände / Gewerkschaften.

Bloggen und Twittern ist schön, aber noch laufen die realen Entscheidungen auf Sitzungen und in den Gremien ab.
Langweilig? Keine Lust drauf?
Stimmt leider oft!
Aber wer etwas verändern möchte, muss dort hin wo die Entscheidungen getroffen werden.

Oder wie EvH formuliert(sinngemäß, weil ich die Stelle gerade nicht finde): Wer einen Partner sucht, sollte öfter die eigene Wohnung verlassen. Sonst bleiben zur Auswahl der Pizzabote und die Zeugen Jehovas.

3. Wer nicht zu den unwissenden in den Parteien und Gewerkschaften geht, muss (leider!) damit Leben das sie Blödsinn beschließen werden.

Die Gründung einer Internetsekte hilft nicht wirklich weiter.

4. Und welche Partei wird ab morgen unterwandert?

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Stefan 30. November 2010 um 2:59

Wann hat jemals eine niedrige Wahlbeteiligung Köpfe rollen lassen? Nur Ergebnisse haben so was bisher ausgelöst, aber noch nie schlechte Wahlbeteiligung!

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Berlin Pictures 30. November 2010 um 6:37

Auf das kleinere Übel … Prost und auf eine Volkspartei die dann wieder von 90% gewählt wird. Wie hießen die nochmal? ah; SED…

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Kommentator 30. November 2010 um 6:45

Ich meine auch, dass Nichtwählen keine Alternative ist – das Politpack regt sich doch nur über „verlorene“ Wahlen auf (als würde ihnen was gehören, was man ihnen weggenommen hat), aber nicht wirklich über Nichtwähler, das sagt schon sehr viel.
In Hamburg haben die Wähler beim bisher vergeigt habenden Klüngel aller Couleur eigentlich nur noch die Wahl zwischen Pest und Cholera. Ich ziehe daher ernsthaft in Betracht, „Die Partei“ zu wählen – die wirken am kompetentesten (wirklich).

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Karlheinz 30. November 2010 um 7:13

Einige haben es ja schon angerissen:

WER NICHT WÄHLEN GEHT, WÄHLT DIE BESTEHENDEN PARTEIEN.

Die freuen sich, wenn es weniger Gegenstimmen gibt und die eigenen Stimmen einen größeren Anteil haben.

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Peter 30. November 2010 um 7:23

Ich weiß nicht ob ungültig wählen wirklich was bringt, aber immerhin ist es noch eine echte Willensbekundung und mir damit sympathischer. Ich glaube, das katastrophal gute Abschneiden der FDP ging sicher auch auf das Konto der Nichtwähler. Wie viele Beweise brauchen wir denn noch, dass Nichtwählen kleine extreme Parteien fördert.

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Der Ruhrpilot | Ruhrbarone 30. November 2010 um 7:25

[…] JMStV III: Deutschlands unwählbare Parteien…Indiskretion Ehrensache […]

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gigacard 30. November 2010 um 7:37

geht Wählen aber Überlegt ganz genau !! ich mache Zeit Jahren ein Großen ( X ) auf den Zettel und das ist besser als nicht Wählen Zugehen.!! WER SAGT DEN !! Nichtwählen hat einen großen Nachteil: deine Wahlkampfkostenerstattung wird unter den Parteien verteilt. Da ist absichtliches Ungültig wählen, verbunden mit einer Kampagne fürs Ungültigwählen, besser. Wenn die Ungültigen die 5 % – Hürde knacken, dann wäre das ein großer Skandal.DAS DAS IST BLÖDSINN DEN WEN DU ÜNGÜLTIG MACHST WIRD AUCH KEINE PARTEI EIN EINZIGEN PROZENT BEKOMMEN WER ABER NICHT WÄHLEN GEHT VERSCHENCKT ES AN DIE GROßEN PARTEIEN !!! Den was die Politiker über uns denken !!!? das sind unsere bescheuerten Bundesbürger die glauben jeden Scheiß,die unsere Presse druckt ! mann kann das blöde Volk ausnehmen wie eine Weihnachtsgans und die jubeln,die finden das gut und Wählen uns immer wieder. Gut das sie es nicht wissen das alle Parteien zusammenarbeiten und nur dazu da sind das dumme Volk glauben zu lassen, alle vier Jahre eine Wahl alternative zu haben.Und wenn die mal Gesetze haben wollen , dann erschaffen wir einfach selber ein Problem wie z.B. beim Terrorismus,schieben das dann auf unsere gekaufte Presse auf andere und so können wir unsere Kriege rechtfertigen.Dann denken die,das sie diese Gesetze brauchen und wir können diese dan ganz einfach und mit Zustimmung durchsetzen. das nennt man – Problem – Reaktion – Lösung. Schön zu wissen von – Partei – Ja – Sagern – Umgeben zu sein das Erleichtert uns . das ist Tatsache so denken die über uns. Macht ein Großen X auf den Zettel und fertig keine Partei ist Wählbar. IHR MÜSST NOCH VIEL DAZU LERNEN WIE ES AUSSIEHT!!

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Links anne Ruhr (30.11.2010) » Pottblog 30. November 2010 um 7:41

[…] Deutschlands Parteien: unwählbar – eine Wutrede (Indiskretion Ehrensache) – Thomas Knüwer hält die Parteien, wegen der heftig kritisierten Entscheidung der Grünen in Nordrhein-Westfalen zum umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV), für unwählbar. […]

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Deutschlands Parteien: unwählbar – eine Wutrede | Robin in KL 30. November 2010 um 7:42

[…] via Deutschlands Parteien: unwählbar – eine Wutrede. […]

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Wähl deine Mudder – Gepflegte Konversation fuer den Weltfrieden 30. November 2010 um 7:55

[…] gibt es verschiedene Ansätze damit umzugehen. Thomas Knüwer empfiehlt in seinem Rant einen Wahlboykott und ich hab ja auch schonmal irgendwo an anderer Stelle (die ich jetzt natürlich nicht finde) […]

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Textheld 30. November 2010 um 7:59

NICHT WÄHLEN bringt leider gar nichts.

Siehe hier: http://www.textheld.de/2010/04/09/ungeordnetes-volkspartei-mit-16-oder-mit-19/

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ludwig 30. November 2010 um 8:13

ich kann in diesem zusammenhang nur wärmstens den sloterdijk artikel empfehlen:
http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,727904,00.html

sagt eigentlich alles…

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Wuwei 30. November 2010 um 8:14

Was wir brauchen : eine grundlegende Änderung des parlamentarischen Ssytems. Der Abgeordnet muss wieder Respekt vor dem Souverän (dem Volk) entwickeln. Nicht abschliessende Stichworte:

Liquid democracy
Three strikes out (3 mal verfassungswidrig geäussert oder verfw. Gesetzentwurf zugestimmt -> Verlust des passiven Wahlrechts, Verlust der parl. Funktion)
Scherbengericht
Einführung der Verantwortlichkeit bei Politikern (Vermögen)
Referendum und Initiative (siehe Schweiz)
Abschaffung des Fraktionszwangs, Schaffung einer Institution, die auf Verdacht ermittelt (damit der Politiker wirklich seinem Gewissen gehorcht)
Bekämpfung des Filzes Industrie-Politik mit allen denkbaren Mitteln
Wahlen : keine Konstitution eines Parlaments bei Wahlbeteiligung < 50%: negative Stimmen; Ausweiss aller Wahlergebnisse in % der Wahlberechtigten und Gesamtbevölkerung uvam.

Allerdings : werden die Poltiker ihre eigenen Rechte freiwillig beschneiden ?

Wuwei

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Hans Wurst 30. November 2010 um 8:52

Nicht wählen gehen sorgt dafür, dass man aus der Statistik zur Wahlbeteiligung raus fällt. (Kann leider den Beleg gerade nicht finden)

Besser ist es, wenn man den Wahlzettel ungültig macht, denn die ungültigen Wahlzettel tauchen in der Statistik auf.

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Sebs 30. November 2010 um 8:58

Ich kanns nur immer wieder betonen: Ich empfinde den Staat in dem wir leben immer mehr so wie ich es aus den Erzählungen meiner Großmutter kenne. Anno 35 hat wählen auch nix gebracht oder? Der Staat führt Krieg gegen seine Bürger, da helfen lahme aufrufe zum nichtwählen nicht viel.

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Sie können es noch toppen! » Nics Bloghaus II 30. November 2010 um 9:00

[…] alles zusammenfassenden Artikel hat mal wieder Kollege Knüwer verfasst: „Deutschlands Parteien: unwählbar – eine Wutrede“ – allerdings ist seine Konsequenz nicht […]

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Alexander Thiel 30. November 2010 um 9:04

Besser als nicht wählen, wer einig wählen. Z.B lasst uns doch alle die Grünen wählen… nicht das die wirklich besser wären aber vll doch…

ich meine. der erste Kompromiss eine Regierung ist doch immer die Koalition. Wäre es nicht interessant eine Regierung zu erleben die alleine regiert und das durchzieht was Sie sich denkt… und wenn das dann noch die Grünen sind….

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ernst_o 30. November 2010 um 9:05

Ja, tatsächlich bringt Nicht-wählen nix, wie ja auch schon die seit Jahren sinkenden Wahlbeteiligungsquoten gezeigt haben. Viel Betroffenheit am Wahlabend, aber darüber hinaus passiert nichts. Die einzige Alternative – wenn einem das Angebot an Parteien nicht passt – selbst Politik machen!

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Wahlbetrug bei der Netzpolitik in NRW? 30. November 2010 um 9:20

[…] möchte ich dem Vorschlag von Thomas Knüwer [4] niemanden mehr zu wählen energisch widersprechen! Die Ergebnisprozente werden auf Basis der […]

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Marcel Niedecken 30. November 2010 um 9:23

Ich stimme Dir größtenteils zu Thomas, aber einfach nicht mitmachen ist auf jeden Fall der falsche Weg. Demokratie muss man mitgestalten.

Ich halte die Piraten derzeit nicht für Regierungsfähig, aber wenn die ordentlichen Zulauf an Wählerstimmen bekommen, kann sich das ja noch ändern. Und es ist zumindest mal ein Statement und eine Botschaft an die anderen Parteien, wenn die Piraten vielleicht mit einem deutlichen Ergebnis in den Bundestag einziehen würden. Dann hätten sie auch die Aufmerksamkeit für ihre Themen.

Zum Kommentar von Markus Winkler, Thomas hätte selbst informieren sollen: Auf die Diskussion zum JMSvt bin ich übrigens hier auf dem Blog aufmerksam geworden. Als kleine Verteidigungsrede.

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jo jmatic 30. November 2010 um 9:25

Nichtwähler helfen niemandem, und die derzeitige Form des Wahlrechts ist auch weit davon entfernt „undemokratisch“ zu sein. Das ist schlicht Unfug.

Freie Wahlen sind das Fundament unserer Demokratie. Nichtwählen ist schlicht eine Verweigerung – nicht mehr. Wie oben, in anderen Kommentaren schon gesagt wurde, kann man den Nichtwählern genauso sehr tumbe Faulheit, wie Proteststimmung unterstellen. Das ist beliebig. Dieser Weg ist zu einfach und erbringt – außer institutionalisiertem Chaos – nichts.

Darauf zu hoffen, dass jetzt genau die Politiker, die man per systemtechnischer Verweigerung und APO kritisieren will, dann auch noch freiwillig – und in wahrscheinlich wackeligen Koalitionen – das Wahlrecht in tiefen Eingriffen dahingehend ändern, dass Nichtwählerstimmen gezählt werden und es eine Mindestwahlbeteiligung gibt, ist bestenfalls naiv. Und ganz nebenbei erwähnt, hilft uns das im Hinblick auf die EU und deren Gesetzgebung, die mittlerweile immerhin einen Großteil auch unserer Gesetze massiv beeinflusst, nichts.

Wenn auf durchaus richtige Analysen eine sinnvolle Veränderung erfolgen soll, dann geht das kurzfristig(!) nur über den beschwerlichen Weg von organisiertem, inhaltlich fest umrissenen, und gezieltem Protest, und langfristig(!) über tagtägliche Politik, die jeder mit dem eigenen Geldbeutel macht – und mit viel Geduld.

Kurzfristig: Organisierter Protest könnte tatsächlich eine „Ungültig“-Aktion sein. Organisierter Protest ist es auch, sich selber im politischen System zu organisieren. Möglicherweise in sehr kleinen Parteien, möglicherweise in einer APO. Warum nicht. Jeder darf in diesem Land Politik machen, wenn ihm nicht passt, was er vorfindet, und wenn er denkt, dass er es besser kann. Wie man oben nachlesen kann, finden sich Gleichgesinnte. Also los.

Langfristig: Tagtäglich Politik machen mit dem eigenen Geldbeutel. Zum Beispiel, weil man den Ausstieg vom Ausstieg kacke findet. Das geht. Ein Beispiel: Man wechselt den Strom-Anbieter! Sofort! Wichtig: Laut und organisiert im Netz! Machen viele mit, ist das wirkungsvolle Politik, weil es die Wirtschaft dort trifft, wo sie am empfindlichsten ist: am Gewinn. Einmal in vier Jahren das Kreuz verweigern, ist nicht sehr wirkungsvoll, aber tagtäglich an politisch brisanten Stellen der Wirtschaft das Geld verweigern – und das von vielen(!) Bürgern so getan – das würde Eindruck machen, und Hebel in Wirtschaft und Politik in Bewegung setzen.

Politik und Wirtschaft haben sich zu komplizierten Gebilden entwickelt, und die Politik verliert immer mehr Einfluss auf die global agierende Wirtschaft. Man fühlt sich als kleines Rad in einem übermächtigen Getriebe und wähnt sich völlig ohne Einfluss. Das macht wütend. Wut ist eine simple Emotion. Diese Wut sollten wir auf den simplen Antrieb richten, der uns alle(!) antreibt, und damit auch unmittelbar die Wirtschaft und mittelbar die Politik : Gier.

Die Gier in uns nach Mehr, nach Komfort, nach Erhalt des persönlichen Staus Quo, nach dem reinen Gewissen bestimmt im Moment effektiv die aktuelle Politik. Sie wird dort nur konzentriert und extrahiert dargestellt. Sind wir, als Gesellschaft, einmal ehrlich zu uns, dann schauen wir doch bei der deutschen Politik lediglich in den Spiegel und sehen uns selbst. Die Gesellschaft kann der Einzelne aber nicht ohne weiteres ändern, auch nicht mit gelegentlicher, motziger Verweigerung von Pflichten.

Unsere persönliche Gier kontrollieren und damit nicht mehr anfällig für so manche politische und wirtschaftliche Versuchung sein, das ist die Übung. Nur erfordert das sehr viel mehr vom Einzelnen, als nur ein paar Sätze im Internet. Das erfordert Umstellungen im eigenen Leben und beschwerliche Selbstreflexion, und man muss das auch in Generationen denken und leben.

Außerdem braucht es dafür intelligente Vordenker und „Vorturner“, die diese(!) Art von politischer Willensbekundung mit Ideen und Aktionen füttern und es den Menschen nahe bringen.

Meine Frage: Wo seid Ihr? Niemand hindert Euch in Zeiten des Internet am Vortreten.

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Delf 30. November 2010 um 9:30

Das mit dem nicht wählen gehen ist aber auch der falsche Ansatz. Ich empfehle daher: Geht zur Wahl und wählt ungültig, indem ihr z.B. den Wahlzettel durchstreicht. Auf die Art steigt die Wahlbeteiligung und die Stimmen derer die keine Partei gewählt haben taucht auch im Ergebnis auf. Denn wenn plötzlich mal 10% der Wähler ungültig wählen, können die das nicht mehr als „zu blöd um ein Kreuz zu machen“ abstempeln. Wenn endlich eine klare Gegenbewegung zu sehen ist und ein paar Medien darüber berichten wachen vieleicht auch die verbliebenen Nichtwähler auf. Das Ziel muss sein eine hohe Wahlbeteiligung bei geringer Stimmenabgabe für die Parteien zu erziehlen. Nur auf die Art kann die breite Bevölkerung ein Statement gegen die Parteien abgeben.

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Michael 30. November 2010 um 9:31

Natürlich ist es erschreckend, wie weltfremd in der Politik gearbeitet wird. Aber passives Nicht-Wählen kann dagegen keine Lösung sein! Nur wer sich aktiv für seine Interessen einsetzt, kann auch glaubwürdig darstellen, dass er eine Veränderung wünscht.

Und warum fehlt in dem Artikel ein Hinweis auf die Partei, die sich das Thema Netzpolitik groß auf ihre Fahnen geschrieben hat?

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Frank 30. November 2010 um 9:47

Nicht wählen heißt denen die wählen gehen das Feld zu überlassen und das sind letztendlich dann radikale Parteien. Und ich mag mir ein D-Land unter Regierung von rechts/links Radikalen nicht vorstellen!

Ja die Situation ist sch…. aber nicht wählen gehen ist keine Alternative!

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Die parlamentarische Zwänge der Grünen | Blogrebellen Kreuzberg 30. November 2010 um 9:52

[…] Zwang, diese grüne konservative Partei nicht mehr zu wählen! Doch was wählen fragt ihr? Unwählbares einfach gar nicht mehr wählen? Ist das die […]

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_Flin_ 30. November 2010 um 9:57

So sehr ich auch der Analyse zustimme, kann ich mich den Kommentatoren in Bezug auf den gezogenen Schluß nur anschließen. Jede Stimme für eine Blödelpartei (oder eine ernsthafte kleine Partei mit integren Menschen) ist besser als gar nicht wählen.

Jede Stimme für Piratenpartei, PARTEI, APPD, Liste Alz etc. bringt mehr als einfach nicht zu wählen. Sogar auf den Wahlzettel schreiben „Alles Scheiße, Deine Emma“ bringt mehr.

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Diese Politik ist nicht meine Politik – Der Schockwellenreiter 30. November 2010 um 9:59

[…] vom Internet weniger verstehen, als eine Kuh vom Eislaufen. Wählbar sind sie alle dann nicht mehr. Thomas Knüwers Wutrede findet meine volle Zustimmung: Politik im Jahr 2010 ist keine Gestaltung mehr – sie ist ein […]

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Ralf 30. November 2010 um 10:00

Kann mich nur dem Aufruf zum UNGÜLTIG WÄHLEN anschliessen.
Bitte wählen gehen.

Nicht wählen stärkt u.U. auch Radikale Randgruppen, aber in erster Linie stärkt es den Wahlgewinner. Somit könnte man auch sagen, dass alle Nicht-Wähler eben auch die Regierung mit „Nicht“-gewählt haben.

Also, daher lieber ungültig wählen. Mein Traum eine Wahl mit 60 oder besser 80% ungültigen Wahlscheinen. Das wäre mal ein konretes Stament. „Das Volk ist mit dem Angebot nicht einverstanden!“

Ansonsten kann ich dem Text nur zustimmen.

:o)=)

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Tak 30. November 2010 um 10:02

Wie die meisten halte ich auch „nicht hingehen“ für die schlechteste Idee,
Kleinparteien hingegen für die beste. Das hat immer noch den größten Einfluss auf die Statistik, der dem einzelnen Wähler möglich ist. Und es ist recht einfach, in kleinen Parteien selbst Einfluss zu nehmen und Dinge in seinem Interesse zu gestalten.
Nicht wählen hilft garnix und wer nicht wählt, hat sich hinterher auch nicht zu beschweren sondern schön den Mund zu halten bis zur nächsten Wahl.

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Julia Friedrich 30. November 2010 um 10:08

Interessant: Die einen behaupten, Nicht-Wählen stärkt die Extremen. Die anderen sagen, es stärkt die aktuellen Parteien. Beides geht schlecht.

Für mich klingt das echt danach, als würden viele Mythen nachrennen, die nicht beweisbar sind.

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Steppenbär 30. November 2010 um 10:09

Ich halte den Artikel für sehr sehr empfehlenswert – bis auf den letzten Teil…

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Nichtwählen ist kein Ausweg » Direkte Demokratie 30. November 2010 um 10:10

[…] habe ich gestaunt, als ich heute eine der für Deutschland so typischen Wutreden im Blog indiskretionehrensache.de von Thomas Knüwer gelesen habe: Politik im Jahr 2010 ist keine […]

Antworten

Stephan List 30. November 2010 um 10:11

Du schreibst: „Ich meine: einfach nicht mehr wählen gehen.“

So gut ich Dich verstehe, aber bringen wird das gar nichts, das Nicht-Wählen-Gehen. Denn letztendlich ist es den Politikprofis nur wichtig, _dass_ sie gewählt werden, nicht _wie_ sie gewählt werden. Ist die Wahlbeteiligung niedrig, so werden in der Wahlnacht ein paar Krokodilstränen abgedrückt und dann geht’s zurück zur Tagesordnung. Im Gegenteil: Je weniger das Volk wählt, desto weniger stört es. Schlimm ist, das diese Wurschtigkeit auf allen politischen Ebenen stattfindet (gucksduhier: http://goo.gl/AECKH).
Eine Alternative? Da muss ich passen, ich habe keine.

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Jugendmedienschutz-Staatsvertrag | Butt-kicking Babes 30. November 2010 um 11:01

[…] Eine politische Einordnung macht annalist, die auch auf einen Text verweist, in dem etwa die wirtschaftlichen Interessen der Telekom an diesem Projekt expliziert werden (zu weiteren Profiteuren siehe hier und hier); zur Lage in Nordrhein-Westfalen gibt es Hintergründe beim Pottblog und eine Brandrede von Thomas Knüwer. […]

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Was zum JMStV | Orden des Leibowitz 30. November 2010 um 11:28

[…] Parteien: unwählbar – eine Wutrede [Link] Kategorie: Leben | Stichworte: grüne, internet, politik […]

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_Flin_ 30. November 2010 um 11:49

Die beste Konsequenz aus dieser JMSTV Lächerlichkeit wäre allerdings, in Island eine Limited aufzumachen und ordentlich Blogspace samt Rechtsschutzversicherung anzubieten. Ein Ei über den JMSTV zu hauen, ihn komplett ignorieren, und allen, die meinen, sie könnten dagegen in Deutschland klagen, gleich eine isländische Gegenklage auf den Hals zu hetzen.

Ganz abgesehen davon, ob und wen man in Zukunft wählen soll.

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Ken DasNetzInDir 30. November 2010 um 12:56

Ein Neutrum Nichtwöhler aht noch weniger Einfluss als der kleinere Übel Wähler. Zumal sich mitlerweile über seine wählbaren Direktkandidaten besser als zuvor informieren kann.

Aber alternativ kann man zur zeit ja auch versuchen den Cantona zu machen! 8-()

http://www.11freunde.de/geschichtsstunde/134437/ganz_geld_vor_neid

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No « The Companion Nube 30. November 2010 um 13:26

[…] Und wie reagiert die Blogosphäre? Die einen machen sich lustig, die anderen haben die Schnauze endgültig voll. […]

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otomo 30. November 2010 um 13:36

Hmmm, allen die hier so überaus engagiert rufen „Nicht wählen gehen bringt auch nichts!“ möchte ich entgegen rufen: „Was bringt denn Wählen gehen?“

Jemand, der in NRW die Grünen gewählt hat und sich auf deren Parteiprogramm verläßt muss sich doch total verarscht vorkommen wenn die Grünen sich dann in Abstimmungen genau entgegengesetzt verhalten, oder?

Zitat aus des Wahlprogramm der Grünen zur Landtagswahl:

„Der Zugang zu Informationen und Wissen ist wichtiger denn je. Wir setzen uns in NRW für eine vielfältige Medienlandschaft ein, an der alle teilhaben können. Dies ist die Grundlage einer lebendigen Demokratie. Dazu gehören die Unabhängigkeit und Vielfalt der Medien, die Stärkung von Bürgermedien, offenen Kanälen und Blogs und auch ein echter Internet-Breitbandzugang für alle. Ob Fernsehen, Radio, Zeitung oder Angebote der neuen Medien: Meinungsvielfalt und Unabhängigkeit müssen immer den Vorrang vor Meinungsmacht und Monopolen haben. Der Art. 5 unseres Grundgesetzes, die Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit, muss überall gelten – auch in Blogs und sozialen Netzwerken.“

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Blog ab 18 | Telagon Sichelputzer 30. November 2010 um 13:54

[…] auf ein Minimum senkt, zeichnen sich die Politiker in Deutschland mit bisher ungeahnter Dreistigkeit aus. Der neue Jugendmediendienstestaatsvertrag soll ab kommendem Jahr die jüngeren […]

Antworten

.jmstv interessiert uns nicht « .lass deine ohrenflimmern 30. November 2010 um 14:53

[…] Seit ein paar Tagen geht wieder der Hashtag  #JMStV durchs Twitterland. Was sich hinter der Abkürzung verbirgt, schreibe ich genauso oft falsch, wie die Abkürzung selbst: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag. Diese wunderbare Wortzusammensetzung, die leider nicht zum Jugendwort des Jahres gekürt wurde, erregt gerade in der Blogosphäre und bei den Microblogging-Dienste großes Interesse – sogar Wutreden. […]

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Kurt 30. November 2010 um 15:02

Da es immer wieder Missverständnisse bei der Berechnung und Bewertung von Wahlergebnisse gibt:

Nichtwählen und Abgabe einer ungültigen Stimme haben den gleichen Einfluss auf das Wahlergebnis: nämlich keinen. Die Zahl der ungültigen Stimmen wird zwar statistisch erfasst, aber nie explizit erwähnt. Praktisch interessieren sie niemanden. Relevanter ist die Höhe der Wahlbeteiligung. Aber wir haben uns daran gewöhnt, dass selbst bei einer Bundestagswahl nur noch rund zwei Drittel der Wahlberechtigten zur Wahl gehen. Eine niedrige Wahlbeteiligung wird dann schnell als Politikverdrossenheit bezeichnet (auch wenn ja tatsächlich häufig das Gegenteil der Fall ist).

Als Basis für die Berechnung der Stimmenverhältnisse für die einzelnen Parteien werden die gültigen Stimmen genommen. Ungültige oder nicht abgegebene Stimmen können ein Ergebnis deshalb nicht „verwässern“. Es ist auch theoretisch egal, ob 100% der Wahlberechtigten zur Wahl gehen oder nur 1%, da es keine Mindestwahlbeteiligung gibt. Selbst für die Wahlkostenerstattung der Parteien ist es relativ irrelevant, ob ungültig oder gar nicht gewählt wird.

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Klagen statt sperren! | fxneumann · Blog von Felix Neumann 30. November 2010 um 15:19

[…] schon angekündigt, offline zu gehen (und Yuccatree hat mehr), Jörg Kantel geht in den Untergrund, Thomas Knüwer fordert zum Nichtwählen auf, und auch bei Netzpolitik wird zwar gegen die Schließung von Blogs, […]

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Besserwerberblog • Marketing für Besserwerber 30. November 2010 um 15:26

Kennzeichnung für Nutzer des Besserwerberblogs…

Da wir schon immer unserer Zeit voraus waren, geben wir hiermit schon heute gemäß Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) in der Fassung vom 1. Januar 2011 folgende Nutzerkennzeichung für unserunsereunseren Blog bekannt: Weiterführende Links: Indiskr…

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egghat 30. November 2010 um 15:42

Protestpartei wählen, die wenigstens in einem Punkt etwas relevantes zu sagen hat. Meine persönlich fängt mit P an und ist nicht ansatzweise regierungsfähig. Aber *wenn* die irgendwo an die Macht gekommen wäre, hätten sich die Grünen die JMStv-Nummer nicht erlaubt. Zumindest hätte es die Wahrscheinlichkeit gesenkt und die Parteien etwas schneller aus ihrem Internettiefschlaf geholt.

Ich bin mal gespannt, wie die ganzen aus anderem Content zusammengekleisterten Facebook-Seiten *das* abbilden wollen. Oder stören die sich einfach nicht dran, weil sie in USA sitzen? Darf ich dann auch weiterbloggen, weil blogspot auch in den USA sitzt?

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Sonstwer 30. November 2010 um 16:39

Nicht wählen ist Unsinn, denn damit kommen tatsächlich die Radikalen (womit ich in diesem Fall die radikal bürgerfeindlichen „Volksparteien“ meine) an die Macht. Einem Politiker können Nichtwähler herzlich egal sein. Selbst wenn in einem Wahlkreis nur ein einziger Wähler (er selbst) den Stimmzettel abgeben würde, hätte er prozentual eine Mehrheit. Schlimmer noch, er hätte auf dem Papier 100% der Stimmen.

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blog.babytux.de » Ausstieg in Fahrtrichtung Links (XVIII) 30. November 2010 um 16:43

[…] Indiskretion Ehrensache (..) Tatsächlich sprechen wir von der internationalsten, ja, globalsten aller Generationen der Menschheitsgeschichte. Und die muss nicht geschützt werden – das bekommt die prima selber hin. Also, im Internet, jetzt. Geschützt werden muss sie vor regelungswütigen Politikern, für die ein Browser weiterhin so alltäglich ist wie einst Siege für Tasmania Berlin in der Bundesliga. (..) […]

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Steffen 30. November 2010 um 17:26

Die Annahme, die Politik würde tatsächlich die Wahlbeteiligung berücksichtigen, halte ich für vollkommen falsch. In dem Film „Von Löwen und Lämmern“ gibt es einen zentralen Satz: Die Politik baut auf die Apathie der Menschen! Nichts bringt es besser auf den Punkt.

Auch wenn die Piratenpartei aus gesamtgesellschaftlicher Sicht ein Witz ist, so hat deren Stimmanteil bei der #btw09 mehr bewirkt als es jede Nichtwahl meiner Meinung jemals könnte.

Es wird Nacht in Deutschland!

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JMStV: Klagen statt sperren! — CARTA 30. November 2010 um 17:33

[…] offline zu gehen (und Yuccatree hat mehr), Jörg Kantel geht in den Untergrund, Thomas Knüwer fordert zum Nichtwählen auf, und auch bei Netzpolitik wird zwar gegen die Schließung von […]

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CS 30. November 2010 um 17:39

Hans Wurst (siehe unten) ist nicht auf dem letzten Stand der Dinge. Daher kann er den Beleg nicht finden. Ungültig machen bringt nichts, da der „Anteil an den abgegebenen, gültigen Stimmen“ zählt. Aber wie dem auch sei – ich sehe es wie der Autor und weigere mich, das kleinere Übel zu wählen!!!

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GrooveX 30. November 2010 um 18:17

nicht ’nicht wählen‘ ist auch keine lösung.

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Bücherverbrennung im Jahr 2011 – Der JMStV — Berlin Now! 30. November 2010 um 18:20

[…] öffentlich zu eurer ekelhaften Mentalität gestanden habt, habe ich wenig Hoffnung. Letztendlich schließe ich mich Knüwer an wenn er sagt das man in Deutschland nicht mehr wählen gehen kann. Traurig und beschämend. […]

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Dieser Artikel ist vielleicht ab 6, 12, womöglich auch ab 18 bei FrischGezwitschert 30. November 2010 um 18:20

[…] entwickelt sich zmu Rückschrittsland. Thomas Krüwer schreibt zu Recht in seinem Weblog “Indiskretion Ehrensache“, wie sich Deutschland auf den zentralen Zukunftsgebieten selbst abhängt: Biotechnologie, […]

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Patrick 30. November 2010 um 18:28

Nicht wählen ist mumpitz. So wie einige hier schon sagten wäre es wohl sinnvoller, Parteien wie die Piraten zu wählen.
Ich finde die ganz und gar nicht klasse, muss ich ehrlich sagen, aber darum geht es ja nicht. Es geht darum, dass die kleinen mehr Stimmen bekommen und die großen dementsprechend weniger.
Deshalb mein Vorschlag: Geht auf jeden Fall wählen, aber auf keinen Fall die, die im Moment Regieren. Wählen ist wohl das beste was man machen kann. Klar, Protestieren scheint ja auch zu funktionieren, aber von einem Protest zum nächsten zu wandern bringt auf lange Sicht nichts.
Im Prinzip könnte man sagen wir müssen es nur irgendwie aushalten mit den Dinosauriern, irgendwann müssen die aufhören und dann rückt die nächste, weniger ignorante, weniger fest gefahrene Gruppe Politiker an.

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Warum, bitte, sind Politiker so dämlich??? (JMStV) 30. November 2010 um 19:50

[…] Indiskretion Ehrensache: “Deutschlands Parteien: unwählbar – eine Wutrede“ […]

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Huhu Haha 30. November 2010 um 20:26

Nicht wählen gehen ist genau das, was die derzeit an der Macht befindlichen Parteien wollen. Desinteresse der jüngeren Generation an der inländischen Politik ist falsch! Denn wer nix macht und sich nicht engagiert, muss sich nicht wundern dass nix passiert in diesem Land!

Wählt diejenigen, die gegen solche „Vorreiterschaften“ sind! Wie die Piratenpartei. Die hat zwar (noch) kein vollständiges Wahlprogramm, was alles abdeckt aber das wird schon wenn sich das allgemeine Interesse an dieser Art Politik steigert.

Die Grünen haben auch nicht vor all zu langer Zeit mit wenig angefangen und waren auch schon mal an der Regierung beteiligt. Ich denke wenn die jetzige Generation Politik samt zugehörigen Politikern abdankt oder abgedankt werden wird, ändert sich auch in dieser Hinsicht was!

Soweit meine Meinung.

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js 30. November 2010 um 21:22

Ungültig wählen ist genau so blödsinnig, wie nicht wählen! Ungültige Stimmen werden aussortiert, an den Prozentzahlen ändern sie nichts. Da könnt ihr gleich zu Hause bleiben.

Geht wählen, und wählt eine Kleinstpartei. Piraten, Tierschutzpartei oder was weiss ich. Irgendwas was am Wahlabend bislang unter Sonstiges fiel.

Nur so könnt ihr den etablierten Parteien schaden!

Erschreckend wie viele, unser Wahlsystem nicht verstanden haben. 🙁

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Sweetheart 30. November 2010 um 22:43

Das Problem bei den Wahlen ist doch, dass zu viele Wähler einfach zu alt sind. Damit ist nicht gemeint, älteren Menschen ihr Wahlrecht abzusprechen.
Nur gerade die 60+ Generation, die kaum etwas anderes als CDU und SPD kannten damals, bleiben einfach bei ihrem Kreuzchen welches sie schon vor mehr als 30 Jahren gesetzt haben.
„Was früher gut war kann doch nun nicht schlecht sein….“
„Ich wähle die schon seit XX Jahren, das werde ich nicht ändern“
Jungen Menschen wird Politikverdrossenheit unterstellt, doch die wirkliche Politikverdrossenheit findet man eigentlich bei der XXX Generation, denn diese alte Generation bekommt doch von der zeitgemäßen Politik kaum noch etwas mit. Wie gesagt ….. „Früher war das so gut, dann muss das heute auch so sein“.
Das wir in einer permanenten Entwicklung leben, dass geht an ihnen vorbei.
„Die Jugend von Heute….Ach wie schrecklich“ haben auch schon die Alten vor 200 Jahren gedacht 😉

Das neue Gesetz ist mal wieder eine 0 Hirn Nummer der Politik ala „Wir lassen Eltern noch weiter verdummen und nehmen ihnen den letzten Rest Verantwortung für ihre Kinder“.
Es ist eine gezielte Verdummung von Eltern. In erster Linie sind Eltern für ihre Kinder verantwortlich und sollten Interesse haben sich mit ihren Kindern zu beschäftigen und auseinanderzusetzen.
Klar muss ich als Lokalbesitzer das Jugendschutzgesetz aushängen haben, und darf ihnen keinen Alkohol verkaufen, aber bitte was hilft das, wenn die Kinder sich vor der Kneipe volllaufen lassen mit ihrem mitgebrachten Zeug, und Eltern dies wissen und auch noch dulden, wenn nicht sogar OK finden……
Da hilft dann auch das Gesetz nicht wirklich.
Wenn man schon mit der Brechstange ansetzen will, dann bitte doch an der richtigen Stelle, und das sind nunmal die Eltern…..
Und auch da muss man relativieren, denn Kinder sind nicht doof und nicht auf den Kopf gefallen, wenns darum geht Eltern auszutricksen.
Es geht also tatsächlich um Eltern, die ihre Kinder wissentlich sich auf dieser Basis austoben lassen, entweder durch „Mach was du willst“ oder „Wieso das ist doch OK“ Einstellung….
Was die Politik da gerade anstrebt ist gelinde gesagt eine „Vergewaltigung“ der Freiheit.
Ich glaube meine Großeltern lebten in einer Zeit, in der diese Art der geistigen „Beschneidung“ Tagesordnung war, und ein Zuwiderhandeln oder ein Freidenken strafbar war……
Das ist nicht meine Zeit, und ich möchte auch nicht eine solche Zeit erleben.
In dem Sinne „Die Gedanken sind frei“

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PorNoKratie 30. November 2010 um 22:59

Um es mit den Worten meines ehemaligen Gemeinschaftskundelehrers zu sagen (die mir tatsächlich noch im Gedächtnis hängen geblieben sind): Nur derjenige, der bei der Wahl seine Stimme abgegeben hat, hat auch ein Recht darauf, die gewählte(n) Politik(er) zu kritisieren! Und: Wer nicht wählt, gibt seine Stimme immer genau denen, denen er sie auf gar keinen Fall geben würde – im schlimmsten Fall den Extremisten!

Sorry werter Kollege Knüwer, nicht wählen kann keine Wahl sein!

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Lesezeichen | Too much information 30. November 2010 um 23:31

[…] Deutschlands Parteien: unwählbar – eine Wutrede – Twittern Tags: | Mehr bei rivva  var flattr_wp_ver = '0.71'; var flattr_uid = 'tencars'; var flattr_cat = 'text'; var flattr_tle = 'Lesezeichen'; var flattr_dsc = 'Jugendmedienschutz ist für’s Arsch « Malte Welding – An mir, dem Autor, soll es hängen, die Entscheidung darüber zu treffen, wer meine Texte verarbeiten kann? Özdemirs Wikileaks-Schelte: Mecker vom Meister – taz.de – Grünen-Chef Cem Özdemir sagte im Fernsehen, Wikileaks habe der Demokratie geschadet. Wie bitte? Wenn hier etwas demokratiefeindlich ist, dann diese Reaktion. JMStV aktuell – Dieses Blog reagiert – Greifswald wird Grün – Nach dem gestrigen Kommunikationsdesaster „unserer“ Landtagsfraktion im fernen Nordrhein-Westfalen sehen wir uns gezwungen, die Angebote in diesem Blog aus parlamentarischen Gepflogenheiten künftig ein wenig, naja, „anzupassen“. Dazu folgende Hinweise: heise online – Blog macht wegen neuem Jugendschutzgesetz dicht [Update] – Offline (JMStV) – Die wunderbare Welt von Isotopp – Dieses Blog, mein Webserver und die koehntopp.de-Verteilerseite gehen morgen offline. Der Grund ist der neue Jugendmedien'; var flattr_tag = ''; var flattr_url = 'http://www.2muchin4mation.com/lesezeichen-219/'; var flattr_lng = 'de_DE'; ähnliche Einträge: Lesezeichen […]

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Vorlaut 1. Dezember 2010 um 0:48

Nichtwähler stärken immer den Wahlsieger, derzeit also die sogenannten Volksparteien, von extremistischen Wahlerfolgen sind wir zum Glück weit entfernt. Ungültig wählen wurde auch oft gerufen, ist aber ebenso unfug, da dies das Wahlergebnis eben auch nicht beeinflusst und somit auch nicht die Politik. Beide Möglichkeiten entziehen den Parteien ein wenig Taschengeld (ein paar Cent/Stimme -> Wahlkostenerstattung), aber darüber braten sich die etablierten ohnehin ein Ei, die Wirtschaft kauf … ähm, fördert die Parteienlandschaft zur Genüge. Man ist kreativ genug, dass nicht alles im Rechenschaftsbericht auftauchen muss.
Dann gibt es noch die Möglichkeit seine Stimme möglichst so abzugeben, dass sie einer winzigen Partei zugute kommt, aber auch das bringt nichts. Wer unter 5% bleibt (und keine 3 Direktmandate erhält) bleibt draussen und somit bleiben die abgegebenen Stimmen genauso unberücksichtigt (Wahlkostenerstattung gibbet auch da, aber hilft ja auch nichts).
Es gibt also im aktiven Wahlrecht nur die Möglichkeit eine kleine Partei zu wählen, die aber nicht mehr von den etablierten draussen gehalten werden kann, beispielsweise die mit der Augenklappe, ja. Nur durch Stimmen die auch später vertreten werden kann eine Änderung erfolgen.
Wer einen schlechten Lehrer in Gemeinschaftskunde hatte oder sonst eine Entschuldigung, Hans Herbert von Arnim’s Deutschlandakte kann einem ganz gut ein paar Fehler in unsrer repräsentativen Demokratie aufzeigen.

Was noch helfen kann, das wäre eben das passive Wahlrecht in Anspruch zu nehmen. Vielleicht findet sich irgendwo im Netz noch ein Überrest von Basis-Demokratie, einer interessanten Idee einer neuen Partei, die kurzzeitig aufflackerte. Ähnlich den Piraten war dort die Idee der liquid democracy im Gespräch, sollte sogar soweit gehen das Abstimmungsverhalten (erhoffter) Stimmberechtigten zu diktieren, also wirkliche Demokratie von unten anstelle der heute üblichen Demokratie von oben (Fraktionszwang). Leider ist das Projekt schon in den Kinderschuhen gescheitert, interessant war es allemal.
Aber das sollte auch nur eine Anregung sein sich selbst vielleicht zu engagieren.

Ein Wort noch zu der Idee im Ausland zu hosten: Wenn ich richtig informiert bin, dann wird der neue JMStV (in seiner jetzigen Form) auch dann gelten, denn er soll wohl auch für Seiten gelten, die aus Deutschland heraus betrieben werden oder Inhalte bieten die sich vornehmlich an Deutschland richten. Wie die rechtsgrundlage hierfür aussehen soll, entzieht sich momentan noch meiner Kenntnis, aber es glaubt ja wohl auch niemand im Ernst daran, dass unsere Politiker SOOO dumm sind. Die sind immerhin clever genug der immer lauter werdenden Kritik im Netz den Hahn abzudrehen, das ist nicht Dummheit sondern Kalkül.

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31.12.10: Closing this blog, taking all my media offline and moving from Berlin…? Reason: JMStV « indiworks 1. Dezember 2010 um 1:37

[…] https://www.indiskretionehrensache.de/2010/11/deutschlands-parteien-unwahlbar-eine-wutrede/ […]

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links for 2010-11-30 « Moppelkotze::Blog 1. Dezember 2010 um 7:57

[…] Deutschlands Parteien: unwählbar – eine Wutrede "Mit der Zustimmung zum Jugendmedienschutzstaatsvertrag dokumentierten heute die Grünen und die SPD in Nordrhein-Westfalen, dass ihnen sowohl die Zukunft der Jugend komplett egal ist wie die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Deutschland. Dieser Staatsvertrag ist ein in Hinterkämmerchen von Internetunkundigen wie dem rheinland-pfälzischen Staatssekretär Martin Stadelmaier erdachtes Stück Schwachsinn. Ein Dokument des Irrsinns in Deutschlands Politik." (tags: JMStV) […]

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Chräcker 1. Dezember 2010 um 8:03

Der Staatsvertrag soll in seiner Anwendung gelockert werden, da bin ich auch gegen. 😉

Gleichwohl was anderes: man kann in Deutschland nicht „nicht wählen“. Man wählt immer, auch wenn man nicht hingeht. Dann wählt man die Option, andere entscheiden zu lassen, welches Übel denn nun wie stark sich fühlen darf. Ist auch eine Wahl. Nur meine nicht. So oder so: man wählt immer. Selbst oder durch andere. Ich bin doch für „selbst“

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Christian 1. Dezember 2010 um 8:47

Volle Zustimmung. Ich bin schon seit 16 Jahren überzeugter Nichtwähler. Stimme jedem einzelnen Wort deines Beitrags zu.

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Logos 1. Dezember 2010 um 9:15

Fazit: Krankheit korrekt attestiert aber falsches Rezept ausgestellt!
Nichtwählen ist nicht nur unklug, sondern sogar kontraproduktiv: man stelle sich vor, alle mit der Regierungspolitik Unzufriedenen würden nicht mehr wählen. Das würde den Machthabern ungeahnte „Wählergunst“ nahe 100% bescheren.

Und warum gerade die Partei, die sich entschieden, konsequent und kompetent gegen den JMStV ausspricht (PP), noch nicht einmal Erwähnung findet, obwohl ohne jeden Zweifel eine deutsche Partei, wird wohl ein Geheimnis des Autors bleiben. SO wichtig scheint diesem der Protest gegen den JMStV dann wohl doch nicht zu sein, als dass er um der Sache Willen über persönliche Animositäten hinweg sieht. Bedauerlich.

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Anne 1. Dezember 2010 um 10:37

„Fazit: Krankheit korrekt attestiert aber falsches Rezept ausgestellt!
Nichtwählen ist nicht nur unklug, sondern sogar kontraproduktiv: man stelle sich vor, alle mit der Regierungspolitik Unzufriedenen würden nicht mehr wählen. Das würde den Machthabern ungeahnte Wählergunst nahe 100% bescheren.“

Richtig, stell dir das mal vor. Und nun? Es wäre damit offensichtlich, was bisher hinter dem verlogenen Demokratiemäntelchen bereits Tatsache ist: Parteiendiktatur.

Natürlich ändert sich durch nicht-wählen nichts. Durch wählen aber auch nicht. Was soll es bringen, nicht-regierungsfähige Kleinstparteien zu wählen? Ein bisschen Spaß für ein paar Wochen? Noch mehr Fingerzeige auf die dämlichen Internetuser und Protestwähler und noch mehr Linkenbashing?
Natürlich müsste auf Nichtwählen Aktion folgen. Aber wenn sich erst einmal eine Gruppe auf nicht-wählen geeinigt hat, kann man mit der Gruppe agieren. Zersplitterte Lager, die Kleinstparteien Glücksgefühle bescheren wollen, ändern schon mal gar nichts. Man sieht es wieder bei diesen immergleichen Diskussionen: nicht-wählen oder nicht nicht-wählen. Alle wollen was ändern, oder doch nicht?

In Deutschland gibt es keine Mehrheit für Vernunft. Weder in der alten Generation noch in der nachwachsenden. Ernsthaft anderer Meinung? Das muss man realisieren und sich entweder darin einrichten oder gegen alle Widerstände zum eigenen Staatsverständnis stehen. Die letzte Sendung „Neues aus der Anstalt“ war da schon nah dran, Wahlsystem durch Lose ersetzen. Vielleicht kommt was Vernünftiges bei raus, schlimmer werden kann es nicht. Schöffengerichte machens vor.

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Logos 1. Dezember 2010 um 12:04

Fazit: Krankheit korrekt attestiert aber falsches Rezept ausgestellt!
Nichtwählen ist nicht nur unklug, sondern sogar kontraproduktiv: man stelle sich vor, alle mit der Regierungspolitik Unzufriedenen würden nicht mehr wählen. Das würde den Machthabern ungeahnte „Wählergunst“ nahe 100% bescheren.

Und warum gerade die Partei, die sich entschieden, konsequent und kompetent gegen den JMStV ausspricht (PP), noch nicht einmal Erwähnung findet, obwohl ohne jeden Zweifel eine deutsche Partei, wird wohl ein Geheimnis des Autors bleiben. SO wichtig scheint diesem der Protest gegen den JMStV dann wohl doch nicht zu sein, als dass er um der Sache Willen über persönliche Animositäten hinweg sieht. Bedauerlich.

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kaffeeringe.de 1. Dezember 2010 um 12:17

A-Blogger verabschiedet sich aus der Demokratie…

Vor ein paar Tagen beschloss die frei gewählte Frak­tion der GRÜ­NEN in NRW, dem JMStV zuzus­tim­men. Bei Twit­ter allerd­ings gab sie an, dage­gen zu sein, trotz­dem aber zuzustimmen - aus „par­la­men­tarischen Zwän­gen“. Blog­ger Thomas…

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Die Welt ist gar nicht so. » Die unerträgliche Feigheit der inneren Emigration 1. Dezember 2010 um 12:37

[…] zu Sendezeitbegrenzungen und Altersauszeichnungen im Internet geht. Thomas Knüwer hält schon keine dieser Parteien mehr für […]

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JMStV: „Parlamentarische Zwänge“? My Ass! | Gormulus 1. Dezember 2010 um 13:49

[…] Deutschlands Parteien: unwählbar – eine Wutrede […]

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Klagen statt sperren! | palisadesberlin 1. Dezember 2010 um 14:48

[…] angekündigt, offline zu gehen (und Yuccatree hat mehr), Jörg Kantel geht in den Untergrund, Thomas Knüwer fordert zum Nichtwählen auf, und auch bei Netzpolitik wird zwar gegen die Schließung von Blogs, […]

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Myrdin Magic 1. Dezember 2010 um 16:23

„Denk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht.“(Heine)
Denk ich an deutsche Politiker in der Nacht, könnt ich heulen.
Die (ehemals geheime) Einschätzung deutscher Politiker trifft absolut zu.
Für jeden Einzelnen.
Keiner hat Grund, beleidigt zu sein.

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Julian Assange 1. Dezember 2010 um 16:52

Jaaber Wernichtwähltwähltrechts, wie Mudder immer ausschnaufte. Und irgendwie müssen wir unsere lieben Jugendlichen der wie wo keine Leerstelle mehr kriegen ja auch vor dem pösenpösen Indernet beschützen, nich?

Sonst lesen die gar noch cablegade.wikyleäcks.org <- (so, wegen dem Link in seinem Blog kommt der Knüver jetzt auch in den Knast.) Ist schliesslich noch nicht Middernachts, und Jugendschmutz.Bin auch nicht grade so in einer Pro-Politiker-Stimmung, jetzt wo schlicht der Bahnhof durchgewunken wurde. Man schachert wieder um die Größe des Kuchens, noch zwei Gleise mehr plus 150 Mio für die ganze Tanzverunstaltung.

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Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) und jetzt?  uteles Blog  1. Dezember 2010 um 17:48

[…] bei Yuccatree. Der Schockwellenreiter Jörg Kantel überlegt in den Untergrund zu gehen, Thomas Knüwer sieht im Nichtmehrwählen die Lösung. Netzpolitik ist gegen die Schließung von Blogs […]

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####Das Netz in Dir#### | LinkSammlung #20 “““ DasNetzInDir ”””” 1. Dezember 2010 um 20:54

[…] Gesellschaft Alkohol in Studie angeprangert – Hirnfestplatten Desinfektion! Wovon? Bald schon niedrigere Handytarife? BundesNetzagentur tagt Giftstoffe in Spielzeugen – auch teure Bauklötzer nicht giftfrei! Giftige Farbstoffe in Lebensmittelverpackungen – Frisches Gemüse !!! Wutrede auf die Parteien – Anlass Medienschutzgesetz von gestern […]

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Jugendmediendienstestaatsvertrag (JMStV) – die Blogosphäre geht offline | BlogWave.de 2. Dezember 2010 um 8:16

[…] Blogsterben tatsächlich eingeläutet. Daran sind aber nicht wir Blogger, sondern eindeutig die unfähigen Politiker schuld, die von der Materie an sich, also dem Internet, schlichtweg keine Ahnung […]

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WikiLeaks Gründer Assange wird gesucht – die Hintergründe | Aktuelles/Politik/Public | IMA – Informationen Mal Anders 2. Dezember 2010 um 11:05

[…] finde die Story ebenso interessant wie der ganze JMStV […]

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Auf allen Kanälen: JMStV — CARTA 2. Dezember 2010 um 19:27

[…] Thomas Knüwer: Deutschlands Parteien: unwählbar – eine Wutrede […]

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Jugendmedienschutzstaatsvertrag | Abwegiges 2. Dezember 2010 um 20:38

[…] Gedan­ken (nicht nur) zum Jugend­me­di­en­schutz­staats­ver­trag las ich bei indiskretionehrensache.de… Dieser Beitrag wurde unter Absurdes veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. […]

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Wer schützt uns vor den Jugendschützern? Der Abstieg in den Internet-Provinzialismus « Ich sag mal 2. Dezember 2010 um 22:08

[…] Wahlenthaltung, wie von Thomas Knüwer vorgeschlagen, ist demnach ein stumpfes Schwert. Protest kann man über die Wahl oder Nichtwahl einer Partei nur schwerlich ausdrücken. Das verpufft sehr schnell. […]

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Die Woche im Rückspiegel – 48. KW « kadekmedien's Blog 3. Dezember 2010 um 9:04

[…] Indiskretion Ehrensache – Deutschlands Parteien: unwählbar – eine Wutrede […]

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creamneuron 3. Dezember 2010 um 10:00

hm… eigentlich sind die drei großen Technologien der nächsten Jahrzehnte Biotechnologie, Gentechnologie und Nanotechnologie, aber ich bin bereit das Internet als 4. große Technolgie dazuzuzählen. =)

Ansonsten bin ich auch der Meinung: Wahzettel ungültig machen. NICHT nicht wählen gehen!
Seid kreativ! Ein dickes rotes „UNWÄHLBAR“ quer über den Zettel, von mir aus auch ein eigenes Feld hinmalen für Pip Langstrumpf, Urmel, Loriot oder wer einem sonst noch so einfällt. Auf jedenfall sollte beim Auszählen der Zettel schon deutlich werden, das was nicht stimmt. Und das passiert nicht, wenn einfach Zettel fehlen, das wird nichtmal einem Zähler auffallen.

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AliceD 3. Dezember 2010 um 12:43

Ich bin seit fast 10 Jahren Nicht-Wähler.
und nicht Politik-UN-interessiert
1. Es ist falsch das, wenn man nicht wählen geht, die extremisten an die Macht kommen.
2. Es ist falsch das man sein Stimmrecht verliert (wie oben erwähnt)
3. Es ist falsch seinen Stimmzettel zu entwerten.
Warum?
Entwertete Stimmmzettel werden mit gezählt, es steigt also die Wahlbeteidigung und somit gibt man der derzeitigen „Demokatie“ nennen wir es besser politische system seinen Segen.
NUR WENN MAN NICHT WÄHLT kann dieses politische System überarbeitet werden. Extremisten kommen nur durch Entwertung des Stimmzettels an die Macht, dann dann zählen ja auch erst die Stimmen…

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annalist » 5 vor 12 – Internet-Sperren 2.0 vor der Ratifizierung 4. Dezember 2010 um 23:21

[…] deutlichen Ärger. Thomas Knüwer (Indiskretion Ehrensache): Deutschlands Parteien: unwählbar – eine Wutrede. Sehr schön geschimpft, zum Fazit gibt es aber einigen […]

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teh funniez « Blue Archive 5. Dezember 2010 um 2:44

[…] nicht, wie sie ja auch gerade aktuell wieder eindrucksvoll belegt haben. Wobei ich selbst bei einer Wutrede nie dazu aufrufen würde, deshalb gleich gar nicht zu wählen. Duh! It is this convergence of […]

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Gefahr für Foto Foren? – Leica User Forum 5. Dezember 2010 um 15:39

[…] Jugendschutzgesetz dicht [Updates] In eigener Sache: Wir schließen am 31. Dezember 2010 | VZlog Deutschlands Parteien: unwählbar – eine Wutrede Alles in Allem ist der Anlass zu ernst, um das Thema mit ein paar "witzigen" Sprüchen […]

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tägliche Lektüre – 30.11.2010 » Knitterfreies 7. Dezember 2010 um 17:25

[…] Deutschlands Parteien: unwählbar – eine Wutrede by Indiskretion Ehrensache – der Titel spricht für sich. […]

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Medienausschussitzung zum 14. Jugendmedienschutzstaatsvertrag im Abgeordnetenhaus Berlin « Zivilschein 8. Dezember 2010 um 17:18

[…] die von Kriminellen und Gestörten regiert werden. Ich bin immer kritisch, wenn jemand fürs Nicht- oder Ungültigwählen argumentiert oder seine Teilnahme ganz aufgibt. Aber ich habe heute Politiker […]

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Korea I « Stenskott 14. Dezember 2010 um 7:51

[…] Korea är ganska annorlunda från Europa. Real name registration (att uppge sitt riktiga namn, personnummer och hemadress) när man ska ladda upp innehåll på en webbportal är obligatoriskt. I Europa är det närmsta exemplet jag kan komma och tänka på det ungerska förslaget för obligatorisk bloggregistrering (visserligen inte en ny debatt och numera med barnlämplighetsregistrerande avart i Tyskland). […]

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Jugendschutz im Netz droht an NRW zu scheitern | Politik, Wirtschaft & Volksverarschung 15. Dezember 2010 um 17:12

[…] Die Vorstellung begann bereits Ende November mit der Ankündigung der Landtagsfraktion der Grünen, sie wolle entgegen ihrer ursprünglich ablehnenden Haltung dem Staatsvertrag nun doch zustimmen. Grund dafür seien „parlamentarische Zwänge“, hieß es in einer Twitter-Nachricht. Dieser Tweet löste einen Sturm der Empörung im Netz aus: Blogger schrieben Wutreden. […]

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Nichtwählen mit dank Heiko Maas 15. April 2015 um 15:45

[…] dem Jugendmedienstaatsvertrag zu. Nicht, weil sie glaubten, dass dieser richtig sei, sondern aus “parlamentarischen Zwängen”. Gut, dass im Grundgesetz nicht irgendso ein irrationaler Unfug steht, wie dass Abgeordnete allein […]

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