16. April 2013

Die Widerwärtigkeit des Hans-Peter Uhl

Wenn es um Angriffe auf den Datenschutz geht, trampeln Deutschlands Volksvertreter notfalls über Leichen. In die Tendenz der vergangenen Monate, mit der Bestandsdatenauskunft als neuem Tiefpunkt, […]
15. April 2013

Sie glauben, Politiker wollen Ihre Daten schützen? Sie Naivling.

Am Wochenende donnerte Peer Steinbrück gewaltige, netzpolitische Worte von der Bühne des SPD-Parteitags. iPads für alle Schüler, dann würden sie die Gründer von morgen. Und die […]
10. April 2013

Bestandsdatenauskunft: Wie CDU, CSU, FDP und SPD den Datenschutz attackieren

Vor einiger Zeit listete ich all die Punkte auf die zeigen, wie der aktuelle Bundestag in der Manier der Maschinenstürmer vorgeht um Deutschland den Ruf eines […]
22. März 2013

Deutschland – Abschied vom Technologiestandort

Deutschland im Frühjahr 2013: Der Bundestag unter Führung von CDU, CSU und FDP beschließt das Leistungsschutzrecht – ein Gesetz, das BDI, HDE, ZDH, BVDW, eco und […]
4. März 2013

Bundestag der Maschinenstürmer

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist in dieser Woche auf IT-Tour. Einerseits wird sie die Cebit besuchen, andererseits wird es einen abendlichen Empfang mit Menschen aus der Internet-Industrie […]
1. März 2013

Stoppt Verlinkung auf Verlagsinhalte

Jetzt ist es also passiert. CDU, CSU und FDP haben in willfähriger Hörigkeit gegenüber den Lobbyisten der Verlagsindustrie ein rechtliches Monster namens Leistungsschutzrecht beschlossen, dass für […]
26. Februar 2013

King Lear und das Leistungsschutzrecht

„Es ist der Fluch der Zeit, dass Irre Blinde führen.“ König Lear (Shakespeare) Peinlichkeit ist keine Gefühlswallung, die man als Bundestagsabgeordneter der aktuellen Regierung verspüren darf. Denn in diesen […]
8. Juli 2012

Bundesregierung fördert systematisch den Adressdatenhandel

Man darf einfach mal festhalten: Keine Regierungschefin hat sich aktiver für die Förderung von Adressdatenhandel und gegen den Schutz privater Daten eingesetzt als Angela Merkel. Im […]
22. Juni 2012

Das Schweigen der CDU/CSU-Lämmer in Sachen Leistungsschutzrecht

Nehmen wir an, die Bundesregierung plante ein Gesetz, das Tanzen auf öffentlichen Plätzen verbieten soll. Warum sie das tut? Weil Discobesitzer sich darüber erregen, denn die […]
21. Juni 2012

Die PR-Wirren der CDU/CSU in Sachen Leistungsschutzrecht

Als ich am Montag ankündigte, wegen der staatlichen Subvention für Medienhäuser namens „Leistungsschutzrecht“ nicht mehr auf die digitalen Angebote von Print-Verlagen zu verlinken, hatte ich nicht […]
7. August 2011

Deutschlands Ende als Technologienation wird im Bundestag geboren

Deutschlands Ende als Technologienation wird im Bundestag geboren. Denn politische motivierte Ewiggestrige zwingen die wenigen von Vernunft getriebenen Volksvertreter, einer  Menge radikal rückständiger und undifferenzierter Thesen […]