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CDU

Die Iden des Merz

Seit einigen Tagen frage ich mich, ob Chemtrails keine Verschwörungstheorie sondern Realität sind. Sie wissen schon, das ist diese Behauptung, Kondensstreifen am Himmel seien gar keine Kondensstreifen, sondern Gase die von Bundesregierung/EU/jüdischer Weltregierung (suchen Sie sich was aus) versprüht würden um die Bevölkerung ruhig zu halten. Auch habe ich am vergangenen Mittwoch nicht konzentriert in […]

Das #fedidwgugl-Haus: das Beton gewordene „Und?“

„Und?“ Das war vor zwölf Jahren die erste Frage, die der heutige „Handelsblatt“-Herausgeber Gabor Steingart der Neo-Kanzlerin Angela Merkel anlässlich des ersten Hintergrundgesprächs im Kanzleramt eine Woche nach ihrer Wahl stellte. Sie antwortete „Och, ich habe mich ganz gut eingelebt.“ Diese Anekdote erzählte Steingart Mitte der Woche in Berlin, als er im Rahmen der „Handelsblatt“-Veranstaltung „Deutschland […]

Als die CDU das Neuland verhindern wollte

Als die CDU das Neuland verhindern wollte

Gerade begegnet mir auf Facebook, ausgehend vom SPD-MdB Ulrich Kelber eine Anfrage der CDU/CSU aus dem Jahr 1973. Damals stellten die Christdemokraten in Gestalt des Abgeordneten Linus Memmel eine parlamentarische Anfrage, die sich auf eine Unsitte bezog, die auch heute viele in der Partei für verwerflich halten: Datenübertragung. Der Text jener Anfrage lautete laut Kelber: […]

Warum die Wirtschaft sich über Prism empören muss

Warum die Wirtschaft sich über Prism empören muss

In den vergangenen Wochen war viel Verzweiflung in meiner Twitter-Timeline. Verströmt haben sie netzpolitisch Interessierte, die nicht begreifen konnten, warum dies- wie jenseits des Atlantiks die Reaktionen auf die zahlreichen Überwachungseinrichtungen der verschiedenen Staaten so gedämpft ausfielen. Einige zogen gar Ägypten als Beispiel heran und wunderten sich, warum keine Anti-Prism-Zeltstädte errichtet wurden oder tausende gegen […]

Die Bundeskanzlerin der Maschinenstürmer

Die Bundeskanzlerin der Maschinenstürmer

1995. US-Präsident ist Bill Clinton. Der Dow übersteigt erstmals die Marke von 4.000, später von 5.000 Punkten, die Nasdaq schlägt die 1.000 Punkte.  Die Baring Bank kollabiert nach den Spekulationen von Nick Leeson. Der Bombenanschlag in Oklahoma tötet 168 Menschen. Jacques Chirac wird Präsident von Frankreich. OJ Simpson wird freigesprochen, Yitzhak Rabin ermordet. All das […]

Sie glauben, Politiker wollen Ihre Daten schützen? Sie Naivling.

Sie glauben, Politiker wollen Ihre Daten schützen? Sie Naivling.

Am Wochenende donnerte Peer Steinbrück gewaltige, netzpolitische Worte von der Bühne des SPD-Parteitags. iPads für alle Schüler, dann würden sie die Gründer von morgen. Und die SPD wolle der Anwalt sein für diese Digital-Gründer. Solch einen Anwalt möchte man wirklich niemand wünschen. Denn hinter den wolkigen Worten Steinbrücks folgte eine Partei, die genau für das […]

Bestandsdatenauskunft: Wie CDU, CSU, FDP und SPD den Datenschutz attackieren

Bestandsdatenauskunft: Wie CDU, CSU, FDP und SPD den Datenschutz attackieren

Vor einiger Zeit listete ich all die Punkte auf die zeigen, wie der aktuelle Bundestag in der Manier der Maschinenstürmer vorgeht um Deutschland den Ruf eines Technologiestandortes zu rauben. Teil dieser Liste ist ein die Bestandsdatenauskunft. Dieses wurde in der Tradition aller Gesetze beschlossen, die sich um Technologie drehen und/oder die Aushölung des Datenschutzes als […]

Deutschland – Abschied vom Technologiestandort

Deutschland – Abschied vom Technologiestandort

Deutschland im Frühjahr 2013: Der Bundestag unter Führung von CDU, CSU und FDP beschließt das Leistungsschutzrecht – ein Gesetz, das BDI, HDE, ZDH, BVDW, eco und Bitkom, der Deutsche Journalisten-Verband, führende Verfassungsrechtler, der ehemalige Chef der Monopol-Kommission sowie zahlreiche Unternehmensgründer und Internet-Affine massiv ablehnen. Im Bundesrat schwurbelt sich die SPD eine Begründung zurecht, damit sie […]