Das Orakel Neelie Kroes

by Thomas Knüwer on 7. Mai 2012

Zu den Vorträgen, die mich noch Tage nach der re-publica 2012 grüben lassen, gehört sicher der Auftritt von EU-Digital-Kommissarin Neelie Kroes. Warum? Weil ich immer noch nicht einordnen kann, ob dies ein hoffnungsvoller Anfang war – oder der Versuch, die Zuhörer über den Tisch zu ziehen.

Definitiv war ihr Auftritt erheblich begriffssicherer als all das, was in diesen Tagen von deutschen Politikern jedweder Couleur kommt, ihre offene Ablehnung von Acta traf ins Herz der Re-Publicaner. Und natürlich machen unerwartet politisch unkorrekte Witze die Niederländerin ebenso sympathischer wie der mehrmalige Aufruf, ihr Hinweise zu geben, was im Netz los ist: “Give me food for thought” – das würde ich gern auch mal von heimischen Volksvertretern hören.

Allein: Sollen wir ihr glauben? Denn da ist noch die andere Seite. Das zu häufige Betonen der eigenen Ruppigkeit war einen Tick zu sehr Positionierung als Rambo im Auftrag der Netz-Freiheit. Oder die Sache mit der Netzneutralität: Die sei wichtig, sagte Kroes. Auf Nachfrage, was sie aber unter diesem Begriff versteht, wurde es problematisch: “Der freie Zugang zum Internet unter Anerkennung der Tatsache, dass Bandbreiten begrenzt sind.” Was zwischen den Zeilen wohl heißt: Wenn ein Zugangsanbieter dann Geld für eine schnellere Durchleitung von Daten verlangt, ist das akzeptabel. Die Kunden, glaubt Kroes, würden dann zu dem Anbieter wechseln, der den aus ihrer Sicht besten Service bietet. Diese Laissez-faire-Haltung aber funktioniert nur auf transparenten, funktionierenden Märkten. Doch das Feld der Online-Zugänge ist einerseits intransparent, andererseits ein Oligopol.

Noch radikaler denkt Kroes gar in Sachen Verwertungsgesellschaften wie der Gema: Die seien überkommen: “Es geht ihnen nicht darum, die Künstler zu schützen. Dieses System ergibt keinen Sinn mehr.” Und: “Copyright muss ausgefüllt werden – aber nicht mit Technologien, die 10 Jahre alt sind.” Das würden vielleicht nicht einmal die Piraten so deutlich sagen.

Diesen Zwiespalt in Sachen Neelie Kroes empfindet anscheinend auch Markus Beckedahl von der Digitalen Gesellschaft, wie im Interview mit der “Berliner Zeitung” zu spüren ist. Einerseits könnte da ein Politikerin sein, die innovationsoffen ist, die sich kundig machen will, die eine kompetente Ansprechpartnerin ist. Andererseits könnte es aber auch sein, dass sie nur eine höchst geschickte Selbstverkäuferin ist, die ahnt mit welchen Floskeln aktive Netzmenschen zu schanghaien sind.

Den gesamten Vortrag gibt es hier zum Mitkommentieren.

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