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Dem Bundestag geht es sehr, sehr gut. Soll mir bittschön, niemand etwas anderes erzählen. Und wenn Ihnen noch einmal ein Mitglied jener Versammlung begegnet, der über ach so viel Arbeit und ach so viel Streß klagt – lachen Sie ihn aus.

Seit gestern dürfen wir mit Fug und Recht behaupten: Der Deutsche Bundestag, besser seine Mitglieder, hat entschieden zu viel Zeit und überhaupt keine weltnahen Probleme.

Was passiert ist? Ein Abgeordneter hat seine Rede vom Ipad abgelesen – und löst damit eine bürokratische Lawine aus. Jimmy Schulz heißt er und sitzt für die FDP und die Region München-Land-Süd im Abgeordnetenhaus. Und: Er ist Mitglied jener konzeptionell eher fragwürdig angelegten Enquete-Kommission Internet.

Am vergangenen Donnerstag nun trat er ans Rednerpult und las von einem Ipad ab. Aus meiner eigenen Ipad-Nutzung heraus eine sehr gute Idee: Die wandelbare Schriftgröße dürfte das Ablesen erheblich erleichtern, man sollte aber mit dem Scrollen vorsichtig sein. Solche Details aber interessieren nicht in der Staubigkeit der deutschen Politik. Denn wie die „Berliner Morgenpost“ berichtet, sind Computer und Laptops im Bundestag verboten – ein Ipad ist in der Geschäftsordnung nicht vorgesehen.

Man liest es und wird blass. Welch unfassbare Rückwärtsgewandheit, welche Gestrigkeit, welche Technophobie.

Sicher: Die Abgeordneten sollten nicht ständig auf Laptops tippend im Saal sitzen. Doch ohne Computer können sie eben auch nicht mal eben schnell Daten oder Fakten prüfen, die ein anderer Redner verwendet hat. Der Zugang zu einer Wissensdatenbank würde die Qualität der Debatten doch nur erhöhen. Somit verschwinden sie dann aus dem Saal – und der ist noch leerer als ohnehin. Außerdem ist das ständige Tippen, sollte es störend sein, doch schlicht eine Frage der Manieren – und die in rechte Bahnen zu lenken, dafür gibt es Vorsitzende. Eine Grund für das Verbot konnte mir die Pressestelle des Bundestages bisher nicht nennen.

Nun wird sich die der „Geschäftsordnungsausschuss“ – man beachte – „umfassend“ mit der Angelegenheit beschäftigen. Dort sitzen vermutlich jene, die sich gar nicht vorstellen können, dass ihre Arbeit leichter von der Hand ginge, erlernten sie Technik. Dass sie mehr Zeit hätten. Für wichtigere Dinge als den Geschäftsordnungsausschuss – dessen Abschaffung vielleicht keine so schlechte Idee wäre. Stunden über Stunden werden sie debattieren, es sei denn, ein kluger Mensch spricht die wahren Worte:

„Mit was für einem Scheiss müssen wir uns hier befassen? Welch unfassbare Zeitverschwendung. Ich geh mir jetzt ein Ipad kaufen.“

Nachtrag: Die Pressestelle kann die Frage, warum Computer verboten sind auch nicht beantworten. Zitat:

„Eine offizielle Begründung hat das Präsidium dabei nicht gegeben. Es ist aber davon auszugehen, dass eine Nutzung von Computern während der Debatten
die Aufmerksamkeit der Sitzungsteilnehmer von den Ausführungen des Redners ablenken würde.“

Kommentare


Thomas Holzapfel 22. Juni 2010 um 9:36

Dafür drücke ich doch glatt das erste Mal auf einen „Like“-Button…

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Martin Sassenberg 22. Juni 2010 um 10:35

Auf den ersten Blick bin ich Deiner Meinung. …bin selber Generation Atari, Mac und iPhone. Aber ich finde man muß hier erstmal betrachten, welche Regeln im Bundestag herrschen – Regeln im Sinne von “Workflow”.

Angenommen, jeder Abgeordnete muß eine Kopie oder gar das Original seines Manuscripts beim Protokoll abgeben – zwecks Nachweis, Archivierung und Dokumentation. Dann wäre ich auch gegen den Einsatz von elektronischen Redevorlagen. Das würde die Sache intransparent machen (auf dem Weg zum Protokoll könnten Änderungen vorgenommen werden).

Aber: Angenommen, diese Pflicht gibt es nicht. Angenommen die Abgeordneten können ihre Reden, bzw. Redestichworte eh vorab oder nach der Rede auch per eMail beim Protokoll abgeben, dann ist diese Diskussion über Tablets und iPads im Bundestag absolut lächerlich und rückständig.

Martin Sassenberg

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Maschinist 22. Juni 2010 um 11:47

Wie sieht es dann mit Angies ewigem SMS-Getippe aus? Ist letztlich doch auch ein Computer!

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Falk D. 22. Juni 2010 um 11:50

Am besten gefällt mir die Stelle ab 00:40 „… aähhh ….“
Aber warum in dem Rednerpult kein Touchdisplay eingebaut ist, auf dass der Abgeordnete seine Rede laden kann, wo diese Technik doch schon in Hörsäälen und Congresszentren erprobt ist, ist mir schleierhaft. Obwohl dieses technologiefeindliche Umfeld erklärt so manche Gesetzgebung.

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Dierk 22. Juni 2010 um 11:59

Computer sind doch nicht wegen des nervenden Tastaturgeklappers verboten, sondern damit die Fakten und Daten gar nicht überprüfen können. Wo kämen wir denn da hin, wenn jeder Abgeordnete mal eben den polemischen Blödsinn der anderen aufzeigt!

Tetris spielen, Qualitätsmedien elektronisch lesen oder YouPorn anschauen dürfte niemanden weiter stören – stört ja heute auch keinen, wenn die den Hustler in der FAZ versteckt durchblättern.

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Marc B. 23. Juni 2010 um 9:49

Nach §33 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages sind Reden frei zu halten, Aufzeichnungen dürfen verwendet werden. Da nicht weiter festgelegt ist, dass Aufzeichnungen auf Papier vorliegen müssen, sehe ich nicht, dass Jimmy Schulz gegen die GO BT verstoßen hätte. Das Ganze ist ein Missverständnis Ahnungsloser und wird im Ältestenrat abgewürgt werden.

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Lars 23. Juni 2010 um 10:24

@Martin Sassenberg: Das kann nicht der Grund sein, da bei den Reden ja das gesprochene Wort gilt und dieses von den Stenographen des Bundestags erfasst wird. Die Protokolle der Sitzungen entsprechenden dann genau dem, was gesagt wurde (inkl. Zwischenrufe, Beifall, etc.).

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Thomas Knüwer 23. Juni 2010 um 10:56

Ja, aber: Die Pressestelle des Bundestages hat mir auf Anfrage folgende dürre Worte übermittelt:

Die Nutzung von Laptops im Plenum ist nach einer Übereinkunft des Präsidiums des Bundestages von Februar 2003 nicht zulässig. Darüber hinaus wird sich der Ausschuss für Geschäftsordnung mit der Nutzung von elektronischen Kommunikationsmitteln im Plenum befassen.

Auf meine erneute Frage WARUM das so sei steht eine Antwort seit gestern Nachmittag aus.

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Presseschau 23.06.10 | combat0r blog 23. Juni 2010 um 11:12

[…] Schulz und das iPad – Der Bundestag hat zu viel Zeit. indiskretionehrensache.de This entry was posted in Presseschau. Bookmark the permalink. ← […]

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F. Stephan Auch 23. Juni 2010 um 14:38

Wenn man in Betracht zieht, wie wenige Abgeordnete im Plenum sitzen, davon diejenigen abzieht, die dösen, lesen, miteinander sprechen (wenn es die Entfernung zum Nachbarn zulässt) und sich andersweitig beschäftigen, dann ist wahrscheinlich nur noch der genannte Abgeordnete übrig.

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Frank Meyer 23. Juni 2010 um 14:51

Aber auch das Ipad macht die Rede nicht spannender…

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Thomas 23. Juni 2010 um 15:40

Schon Goethe sagte: Das WAS bedenke, mehr das WIE. Beim Reden kommt es also sehr wohl auch auf die Form an, nicht nur auf den Inhalt! Ob das jetzt allerdings ein Verbot des ipad im Plenum zur Folge haben muss, keine Ahnung. Wohl eher nicht. Allerdings frage ich mich auch: Wo ist das Problem für einen Parlamentarier, seine Rede eben auszudrucken? Wollte Herr Schulz nur Papier sparen? Oder gezielt provozieren?

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Thomas Knüwer 23. Juni 2010 um 17:50

Die Pressestelle des Bundestages kann keine Begründung für das Computer-Verbot nennen. Ich zitiere:
„Eine offizielle Begründung hat das Präsidium dabei nicht gegeben.
Es ist aber davon auszugehen, dass eine Nutzung von Computern während der Debatten die Aufmerksamkeit der Sitzungsteilnehmer von den Ausführungen des Redners ablenken würde.“

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Sandra Strüwing 23. Juni 2010 um 18:31

Das erinnert mich alles sehr an die Diskussion und das Twitterverbot im Augsburger Stadtrat. Den aktuellen Stand dokumentiert der Grünen-Stadtrat Christian Moravcik auf seinem Blog:

http://moravcik.wordpress.com/2010/04/23/twitterverbot-die-zweite/

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jk 23. Juni 2010 um 18:36

laut §33 der geschäftsordnung des deutschen bundestages (1) können redner_innen im bundestag aufzeichnungen benutzen. ik fand keinerlei hinweise auf computerverbote oder hab ik wat überlesen?!

1- http://www.bundestag.de/dokumente/rechtsgrundlagen/go_btg/go_pdf.pdf

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Franziska 23. Juni 2010 um 21:42

Die Frage, die ich mit dabei noch stelle: Was ist ein Computer bzw. sind Smartphones auch Computer?

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Brüller der Woche — Heike Rost 23. Juni 2010 um 21:52

[…] diesbezüglichen Logik-Lattenknaller des Tages gibt’s übrigens im Blog von Thomas Knüwer nachzulesen: Mit iPad im Bundestag geht nicht – weil dort Laptop und Computer strikt verboten […]

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CTRL-Verlust 24. Juni 2010 um 4:39

Das iPhone 4 oder Apple vs. Turing…

Heute kommt das neue iPhone raus. Ich weiß immer noch nicht , wie ich da ran komme. Ich kann nicht…

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CTRL-Verlust 24. Juni 2010 um 13:57

Apple vs. Turing…

Anmerkung: Die Redaktion musste meinen ersten Beitrag leider herausnehmen, da ich Bilder verwendet hatte…

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BLOG@IPJUR.COM 24. Juni 2010 um 15:18

German Bundestag Meets Innovation…

Politicians love to preach ‚innovation‘. Europe shall become the most innovative region on earth, and, of course, Germany requests to have a full share of the fruits of her orientation towards technological progress.The lower chamber of the German P…

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Fünf Forderungen für einen aufmerksamen Bundestag | webciety 25. Juni 2010 um 9:58

[…] des iPads die Bundestags-Geschäftsordnung, laut der Computer und Laptops verboten sind, da sie die „Aufmerksamkeit der Sitzungsteilnehmer von den Ausführungen des Redners ablenken“ würden. Das 01blog, Deutschlands bundestagsfreundlichstes Weblog, unterstützt ausdrücklich das […]

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FDP Bundestagsabgeordneter als iPad Werbeträger? « Print2Pad 8. Juli 2010 um 14:12

[…] Eine Kolumne und das Video dazu (indiskretionehrensache.de) […]

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iPad vor dem Einzug in den Bundestag | Bundestag, iPad | ipadinside.de 7. Oktober 2010 um 18:00

[…] Von CDU/CSU-Abgeordneten waren keine ablehnenden, aber abwartende Stellungnahmen gekommen, man wolle dem Geschäftsordnungsausschuss nicht vorgreifen. Offenkundig ist der Einsatz von Computern heutzutage keine Frage der Parteizugehörigkeit. Nur bei manchen Journalisten war die Debatte eine willkommener Anlass, den üblichen Spott zu verbreiten und auf “den” Politikern rumzureiten. […]

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iPad und Co. halten Einzug in den deutschen Bundestag. | Hypermedia Trends 2010 10. Oktober 2010 um 12:55

[…] FDP-Abgeordnete Jimmy Schulz für einen mehr oder weniger großen Eklat gesorgt, als der Politiker seine Rede vor dem Bundestag ablas. Zukünftig dürfen das jedoch alle Abgeordneten. Vielleicht wird auch Kanzlerin Merkel […]

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iPad und Co. halten Einzug in den Deutschen Bundestag. « Fabes Blog 11. Oktober 2010 um 8:44

[…] Jimmy Schulz für einen mehr oder weniger großen Eklat gesorgt, als der Politiker seine Rede vor dem Bundestag ablas. Zukünftig dürfen das jedoch alle Abgeordneten. Vielleicht wird auch Kanzlerin Merkel […]

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