Einer der ältesten Sprüche der Welt ist: „Erst denken, dann reden.“ Eigentlich müssten den nun wirklich jeder kennen. Jeder. Norbert Schneider, der Direktor der Landesanstalt für Medien, liefert den Gegenbeweis. Vielleicht schließt sich Norbert Schneider abends, wenn er nach Hause kommt, ein. Er verriegelt die Türen, schließt metallene Fensterläden, schaltet Alarm- und Selbstschussanlage ein. Damit es nicht reinkommt, das böse, böse Internet.
Vielleicht aber ist er auch einfach intellektuell nicht mehr in der Lage, der Realität zu folgen.
Im vergangenen Jahr forderte er schon Internet-Sendelizenzen. Damals war man noch versucht, das als Schnurre eines kurz vor der Pension stehenden Herren abzutun, dessen Institution sich überlebt hat.
Nun schlägt Schneider wieder zu. Auf der Konferenz „Neue Medien und Technologien der Informationsgesellschaft“ in Berlin fordert er laut Heise.de: „Es braucht im Internet auf Dauer ein vollziehbares Verbot von Pornographie, von Kinderpornographie sowieso.“
Und da ist man doch mal bass erstaunt. Man darf über Pornos denken, was man mag. Aber: Sie sind in Deutschland nicht verboten. Und deshalb auch nicht im Internet. Wenn Schneider sie im Internet verbieten will, will er sie insgesamt verbieten. Und das wird nicht so einfach im Handstreich gehen.
Und Kinderpornographie? Ist in Deutschland und den meisten Ländern der Welt verboten. Im Internet ebenfalls. Schneider kritisiert ein US-Urteil, das ein wenig komplexer ist, als er es wahrhaben möchte.
Aber so ist das halt für einen Medien-Stalinisten: Umdenken im Angesicht einer technologischen Umwälzung – dazu reicht es einfach nicht. Am liebsten hätte Norbert Schneider wohl eine Internet-Kontrolle wie in China. Nur Seiten, die ihm genehm sind werden dann zugelassen. Somit ist er der beste Botschafter des chinesischen Regimes im Olympia-Jahr 2008.
Schneider hat dann auch ein wenig gewehklagt, öffentlich, auf dem Podium. Was ihm ein Image zwischen „bemitleidenswert“ und „Jammerlappen“ verleiht. Entlarvend aber ist dieser Satz:
„Aus dem Privileg, Rundfunk zu gestalten, werde “ein bezahlbares Jedermann-Prinzip”. Dies sei für Regulierer ein Albtraum.“
Ja, für ihn ist das ein Albtraum. Für eine demokratische Gesellschaft aber ein Traum. Wir können uns nun entscheiden, wen wir höher gewichten: unsere Gesellschaftsform oder Norbert Schneider.
Kommentare
Jochen Hoff 11. Juli 2008 um 10:37
Ja der Hat mir auch gefallen. Allerdings bin ich ein wenig weitergegangen und hab mal ein paar Gedanken mehr zusammen gefasst. http://www.duckhome.de/tb/archives/2992-Prof.-Dr.-Norbert-Schneider-will-scheinbar-die-totale-Zensur.html
Stefan 11. Juli 2008 um 11:07
Wenn wir schon dabei sind, können wir bitte auch sämtliche Bilder mit Fußpilz aus dem Internet nehmen und bitte auch verbieten. Die Bilder sind doch einfach für niemanden zumutbar.
Lukas 11. Juli 2008 um 11:39
Ich mag mich irren, aber gibt es diese ganzen Regulierungen im analogen Rundfunk nicht hauptsächlich, weil nur eine begrenzte Bandbreite (an Frequenzen) zur Verfügung steht?
Grandios ist hingegen diese Passage bei Heise:
Es gebe zwar Businessmodelle wie den Mobilfunk, \“die jenseits von Regulierung wunderbar funktionieren\“ und sich \“einfach so ergeben\“ hätten. Seine Anstalt aber habe für die Presse im Internet etwa die Bestimmung aufgestellt, dass multimediale Angebote für einen Empfang für mehr als 500 potenziellen Nutzer als Rundfunk zu behandeln seien.
Kann mir da jemand das \“aber\“ im zweiten Satz erklären? Es könnte zwar auch ohne Regulierung funktionieren, ABER wir wollen einfach regulieren?
Thomas Wanhoff 11. Juli 2008 um 16:59
Erhlich gesagt nervt Schneider langsam unerträglich. Es wird Zeit, dass der Mann in den Ruhestand geschickt wird. Den kann doch niemand mehr ernst nehmen. Nur so lange solche Menschen in Amt und Würden sind, werden sie halt auch öffentlich wahrgenommen. Ich bin ohnehin für eine Auflösung der Landesmedienanstalten. Geld und Zeitverschwendung.
Tina 11. Juli 2008 um 17:55
schöner Beitrag. Wie gut, dass wir nicht in der kafkesken Welt der Regulierer leben (meistens)!
Daniel 11. Juli 2008 um 18:04
Norbert Schneider ist übrigens der Direktor der Landesanstalt für Medien in NRW – nur der Vollständigkeit wegen; gibt ja mehrere.
Jan 11. Juli 2008 um 21:14
Ich denke, der Herr hat einfach keine Lust mehr zu arbeiten und versucht nun mit wirrem Blödsinn seine Frührente zu erzwingen. So verstrahlt kann ein Mensch einfach nicht sein
Mattias 12. Juli 2008 um 9:13
Im Prinzip hat er doch erreicht, was er wollte: Streams, die mehr als 500 Hörer zulassen sind im Entwurf des neuen Rundfunkstaaatsvertrages wie Rundfunksender zu behandeln — benötigen also eine Sendelizenz, einen Jugendschutzbeauftragten und Pipapo.
500 Hörer sind bei einem Stream im 64kBit Bandbreite gerade mal 32MBit, also für jeden besseren Hobby-Livecaster zu stemmen.
Marc 12. Juli 2008 um 14:59
@Mattias: Oh. Nur warum? Die Lizensierung hat doch ihre grundlage darin, dass Frequenzen ein knappes Gut sind und man nicht will, dass jeder Hallodri den Äther blockiert. Im Internet ist aber technisch bedingt reichlich Platz..
Das riecht ein wenig nach Reichrundfunkkammer.
Jan 12. Juli 2008 um 16:43
Ja, wir können wirklich noch eine Menge von China lernen. Seien wir ehrlich: Das Internet steht sich mit seinem basisdemokratischen Risikopotential nun mal einfach selbst im Wege. Wenn man Netzneutralität und diesen ganzen Jeder-ist-Sender-Amateurmist endlich mal hinter sich lassen würde, könnte es auch mit dem sauberen, kontrollierten Konsumnetz klappen. Meine Meinung.
Peter Widlok 14. Juli 2008 um 13:27
Einer der ältesten Sprüche der Welt vor allem für Journalisten lautet: „Erst prüfen, dann polemisieren!“ Aber nehmen Sie zunächst zur Kenntnis, dass Norbert Schneider weder metallene Fensterläden noch Alarmanlagen hat.
Zur Sache selbst :
1. Internet-Lizenzen:
Es bleibt dabei: Wer im Netz Rundfunk betreibt, braucht dazu eine Zulassung. Das mag Ihnen nicht gefallen, ist aber geltendes Medienrecht. Da das nicht von den Landesmedienanstalten gemacht wird, sollten Sie sich mit dem Gesetzgeber auseinandersetzen.
2. Norbert Schneider hat in Berlin von einem Verbot frei zugänglicher Pornografie gesprochen. Es gibt heute schon für geschlossene Benutzergruppen entsprechende „Eingangsregeln“. Frei zugängliche Pornografie im Internet ist in Deutschland auch bisher schon (siehe Jugendmedienschutz!) verboten.
3. Die Differenz zwischen dem Urteil des US-Supreme Court und deutschem Recht liegt darin, dass in Deutschland Kinderpornografie, wie immer sie auch entstanden ist, verboten ist.
4.Aber so ist das eben mit einem generellen Vorurteil: Das Schlimmste, was ihm widerfahren kann, sind Fakten. Sie waren bei der Berliner Veranstaltung nicht dabei. Sonst hätten Sie die Bewertung, die Schneider zum Stichwort „Jedermanns-TV“ macht, nicht nur richtig zitiert (es geht ja gar nicht um ein Jedermanns-Prinzip, sondern um einen Jedermanns-Rundfunk), sondern auch die Stilisierungen unterlassen. Es ist nämlich ausdrücklich begrüßt worden, dass es den Jedermanns-Rundfunk jetzt geben kann – auch wenn er für manche Regulierer ein Alptraum sein könnte.
5. Zuletzt kann ich mitteilen, dass der LfM-Direktor aus Gründen, die hier darzustellen zu weit ginge, eine Anstellung als Botschafter der Volksrepublik China nicht ins Auge fasst. Es gibt dazu auch keine Anfragen.
Allerdings finde ich, dass Norbert Schneider schon erwarten kann, selbst von Ihnen mit ein wenig mehr Respekt und etwas weniger unbegründeten Rempeleien behandelt zu werden.
Dr. Peter Widlok, Sprecher der LfM
Mattias Schlenker 14. Juli 2008 um 15:05
Herr Dr. Widlok,
warum braucht Rundfunk im Internet eine Lizenz, während jeder Hanswurst Texte veröffentlichen darf, ohne dass er dafür eine Lizenz benötigt? Wenn ich ein Blog schreibe, darf ich das, wenn ich die gleichen Texte als Videocast vorlese, muss ich eine Lizenz einholen?
Sinn und Zweck der Vergabe von Rundfunklizenzen war anfangs die beschränkte Bandbreite. Diese technische Limitation existiert im Internet nicht mehr. Was spricht also dagegen, die Lizenzierungspflicht für sogenannten Rundfunk im Internet aufzuheben oder gar nicht erst einzuführen? Es wäre im Sinne einer pluralistischen Gesellschaft, zunächst davon auszugehen, dass man es bei Menschen, die im Internet publizieren, mit vernünftigen Menschen zu tun hat, die die Rechte anderer respektieren. In wessen Sinne ist es, im Voraus Hürden aufzubauen, die es uns \“Jedermanns-Journalisten\“ aus dem Pöbel Podcasts und Videocasts untersagen?
Vollends absurd erscheint die Argumentation für \“Sendelizenzen im Internet\“ in einem anderen Vergleich: Gehen wir von einem Menschenbild aus, in dem wir unterstellen, dass ohne Kontrolle die Qualität ins Bodenlose sinkt, die Verbreitung von Unwahrheiten oder Gerüchten und die Bloßstellung vieler Menschen durch die wildgewordene Jedermann-Presse eher Regel- als Einzelfall wird. Dann sollten wir uns aber auch fragen, warum wir das Prinzip der Regulierung nicht auch auf die Printpresse ausdehnen: Wer künftig Zeitschriften oder Zeitungen publizieren möchte, die eine Auflage von 500 überschreiten muss einen Jugendschutzbeauftragten einstellen, eine Lizenz einholen (kostet Geld und Zeit) und bekommt diese wieder entzogen, wenn er Schmuh macht.
Das klingt absurd und nach totalitären Tendenzen, nicht wahr? Nicht umsonst wurde das Presserecht nach dem zweiten Weltkrieg so geregelt, dass nicht nur Rezipientenfreiheit, sondern eben auch \“Freiheit zu senden\“ besteht. Warum sollten wir diese Freiheit nicht auf all jene neue Medien ausdehen, in denen keine Einschränkung hinsichtlich der Zahl der verfügabren Kanäle existiert?
Ihnen als Vertreter der LfM sollte daher mehr an einer einer Bewertung neuer Medien im Sinne der in der Verfassung garantierten Pressefreiheit liegen, als an der krampfhaften Ausdehnung staatlicher Kontrolle im Internet mit fadenscheinigen Argumenten.
Thomas Knüwer 14. Juli 2008 um 16:05
@Peter Widlok:
Vielen Dank für Ihre Antwort. Herr Schlenker war in seiner Reaktion schneller, schreibt aber, was ich auch schreiben wollte.
Trotzdem nochmal:
1. Wenn es überkommene Gesetze in Deutschland gibt, heißt es noch nicht, dass es gut ist. Schneider selbst war ja überrascht, dass die von LFM aus der Luft gegriffene 500er-Grenze plötzlich im Staatsvertrag auftaucht. Sie ist weder sinnvoll noch durchsetzbar. Und sie behindert durch die hohen Lizenzkosten die freie Meinungsäußerung. Und: Es gibt keinen Grund für diese Limitierung außer der Finanzierung der Landesmedienanstalten.
2. Frei zugängliche Pornographie ist in Deutschland verboten. Stimmt. Und deshalb ist sie auch im Internet verboten. Weshalb also die Betonung? Übrigens ist es gar nicht soooo einfach, echte Pornographie frei im Netz zu finden. Das meiste, was frei erhältlich ist, ist softcore. Und damit sind wir bei der Frage, ob die entsprechenden Heftchen an Tankstellen auch verboten werden sollen.
3. Beim Supreme Court – übrigens reden wir hier über ein Urteil aus dem Jahr 2002 – ging es nicht im Kinderpornos im eigentlichen Sinne, sondern allein um die virtuelle Darstellung von Kindern in erotischen Posen. Der Grund, warum der Supreme Court dies nicht unter Strafe gestellt hat, ist bemerkenswert: Hätte er diese Darstellungen verboten, wären sämtliche Kunst-Formen, die solche Darstellungen beinhalten verboten worden. So auch Romane. \“Lolita\“ wäre vielleicht verboten worden. Die Sache ist also komplizierter, als Schneider sie darstellt.
4. Siehe 3. Wenn Herr Schneider für die Betätigung von Bürgern im Netz wäre, würde er sich für Schrankenfreiheit einsetzen. Punkt.
Weniger Rempeleien kann Herr Schneider erwarten, wenn er sich für Redefreiheit einsetzt. Dann kann er sogar ein kräftiges Lob erwarten.
Sebs 14. Juli 2008 um 17:28
zu 1.
Wie will mann das prüfen? Insbesondere Verfahren wie z.B. Peer2Peer-Tv sind da zu nennen, hier wird es kaum Möglichkeiten geben zu checken ob 5 oder 5000 Leute dranhängen.
Einfach nur ohne jede grundlagem, technologische Entwicklung verhindernd. Vielleicht nach Theoretischer Recihweite abrechnen … aye. Wieviele Internetanschlüsse sind bei der GZ verzeichnet ?
Das ist verdautes Gras auf der Wiese.
2. Falsch. Pornographie ist im Internet frei und einfach zugänglich. Das wird auch weiter so bleiben, und irgendwie ist es gut so. Es gibt im Netz, schlimmere Dinge vor denen Kinder geschützt werden müssen. Das internet existiert auch im Ausland.
3. Die Vermischundg der Theman Pornografie und Kinderpornografie finde ich eine frechheit allerhöchster Sorte. Irgendwie finde ich das polemisch, da stehe ich nicht allein. Wir sollten alle froh sein das die Pornobranche das inetrnet , u.A. für uns erschlossen hat.
Zitat:
Allerdings finde ich, dass Norbert Schneider schon erwarten kann, selbst von Ihnen mit ein wenig mehr Respekt und etwas weniger unbegründeten Rempeleien behandelt zu werden.
Nein kann er nicht, sounds ganz einfach nach Gleichschaltung. Wer nur 500 erreicht, der kann auch keinem schaden.
zu 5.
Ja, er kann mal nach China gehen und dort die Chinese-Firewall anschauen. Da wäre dann noch etwas zu lernen. Nach erschaffung der Inetrnet-Mauer um die BRD soll er sich dann aber nicht um die Internet-Firmen scheren die dann ausserhalb des Antipornografistischen-Schutzwalls siedeln.
Ds ist mal wieder ein tolles halts-Maul-Gesetz .. ich bin jetzt auch still.
Marc 14. Juli 2008 um 19:34
Ich frage mich ja nur, was die Landesmedienanstalten eigentlich machen, außer die internen Zänkereien bei kleinen Bürgerradiovereinen zu schlichten?
Denn über die Schlagkraft dieser lizenzen-vergebenden Einrichtungen können wir täglich bei diversen Dauer-TV-Quizsendungen selbst ein Bild machen.
Da sind die LMAs zahnlose Tiger, weil angeblich irgendwas nicht im Gesetz definiert wurde.
Von wegen Internet ist rechtsfreier Raum, das Fernsehen ist der rechtsfreie Raum. Und das auch noch mit staatlicher Kontrolle!
Seit wann brauche ich Spezialregelungen für Dinge, die in allgemeinen Gesetzen geregelt sind.
Dass ist doch so lächerlich, wie wenn der Dieb dem Richter sagen würde, er habe doch extra Mittwoch nacht geklaut und das sei im Gesetz nicht explizit verboten.
*kopfschüttel*
DonDahlmann 14. Juli 2008 um 21:02
Naja, wenn die Landesmedienanstalten eine solch mögliche Regelung ungefähr mit dem Nachdruck durchsetzen, wie sie diese nächtlichen Gameshows auf 9live oder anderen Sendern überprüft und bestraft, bzw. verwarnt, dann mache ich mir eigentlich wenig Sorgen.
hannebauer 14. Juli 2008 um 22:48
Ich bin seit fast 3 Jahrzehnten viel in Osteuropa unterwegs. Ich gebe zu, ich muss nach 2-3 Wochen immer wieder mal nach Hause. Sonst krieg ich einen Koller: zu viel Armut, zu viel Reichtum, zu wenig Service, zu viel Korruption, zu, zu, zu. \“ Bei euch in Deutschland herrscht Ordnung\“ sagt man mir oft. Am Anfang war ich noch stolz darauf. Sicher, Ordnung muss sein. Aber warum ärgere ich mich hier jedesmal, wenn ich eine Zeitung aufschlage oder den Fernseher einschalte? Warum bloggen hier immer mehr Menschen? Und warum zieht es mich nach ein paar Tagen wieder gen Osten? Warum fühle ich mich dort einfach freier? Warum verlassen immer mehr Leistungsträger unser Land? Sind die Gründe wirklich immer nur rein ökonomischer Natur, oder steckt da mehr dahinter?Müssen wir denn wirklich alles kontrollieren und reglementieren? Gesetz ist Gesetz, keine Frage. Aber brauchen wir wirklich für alles Gesetze? Ich habe neulich eine ehemalige Grünen-Bundestagsabgeordnete im Fernsehen gehört (und gesehen), sie hat wirklich gesagt, die Aufgabe der Politik ist es Regeln aufzustellen. Ich habe dann mal in Lexikas nachgeschaut, da gibt es ziemlich unterschiedliche Auffassungen über die Aufgaben und Ziele der Politik. Soll die Politik denn für immer neue Regeln sorgen? Wissen unsere Politiker wirklich, für wen und wofür sie da sind?
Bauer vom Dreigestirn 15. Juli 2008 um 19:06
> Einer der ältesten Sprüche der Welt vor allem für
> Journalisten lautet: „Erst prüfen, dann polemisieren!“
[…]
> Die Differenz zwischen dem Urteil des US-Supreme
> Court und deutschem Recht liegt darin, dass in
> Deutschland Kinderpornografie, wie immer sie auch
> entstanden ist, verboten ist.
Angesichts solcher Schoten habe ich Zweifel an der Echtheit dieses Kommentars. Ist die Absender-IP plausibel?
Sanddorn 16. Juli 2008 um 19:23
Meine Eltern haben einen neuen Receiver für Astra und den durfte ich heute einrichten. Was durfte ich dort feststellen? Es sind min. 25 neue Sex Kanäle in den letzten 1-2 Jahren entstanden. Die meisten bringen den ganzen Tag Werbung mit eindeutigen Bildchen und Texten, auf einem war ein ansehliche Osteuropäerin zu sehen die gerade einem Anrufer mitteilte das sie ihre kaum verdeckte Musch leider nur nach 22 Uhr zeigen darf. Dazu noch 10 Abzockkanäle und 5 Kirchensender. So stell ich mir Sodom und Gomorra vor. Auf keinem der Kanäle gab es eine Abfrage des Alters – könnte es sein das der studierte Theologe und Publizist Norbert Schneider nur den Splitter im Auge des anderen sieht, den Balken im eigenen aber nicht?
Mephane 17. Juli 2008 um 14:59
\“Auf keinem der Kanäle gab es eine Abfrage des Alters – könnte es sein das der studierte Theologe und Publizist Norbert Schneider nur den Splitter im Auge des anderen sieht, den Balken im eigenen aber nicht?\“
Könnte es sein, dass es Aufgabe der ELTERN ist, darauf zu achten was ihre Kinder sich anschauen und was nicht? 😉
DL2MCD 17. Juli 2008 um 15:06
@Sanddorn, Mephane.
Pornografie im Internet ist nicht verboten. Pornografie aus Deutschland ist verboten. Die ist nämlich viel gefährlicher als die aus Spanien oder den USA.
Ebenso ist es mit dem Internet-TV.
oder hab ich da vielleicht was falsch interpretiert? ;o)
Sanddorn 18. Juli 2008 um 17:29
Mephane – das ist leider nicht so einfach, da z.B. Nachts über Astra Kanal Telemedial auf dem Kika Sendeplatz läuft. Ich wollte nur sagen das der Medienwächter sich mal lieber um seinen eigenen Dreck kümmern sollte.
@DL2MCD Darüber muss ich erstmal meditieren …
Netzwert Reloaded XLIV: Wenn die Seiten Trauer tragen 8. November 2011 um 11:14
[…] Jahre später will er Pornographie in Deutschland ganz verbieten und Web-Übertragungen […]